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Antworten der Bundesregierung zur KSK

Es sind Ferien – aber der parlamentarische Betrieb geht weiter.
Jetzt habe ich nämlich die Antworten aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf die Fragen zur Künstlersozialkasse bekommen, die ich Anfang des Monats an die Bundesregierung geschickt hatte – mit der Bitte um schriftliche Beantwortung.
Zum Hintergrund: Das Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze ist in der letzten Sitzungswoche ohne die ursprünglich im Entwurf vorgesehene Regelung verabschiedet wurden – mit der klargestellt werden sollte, dass die Träger der Rentenversicherung im Rahmen ihrer regelmäßigen Betriebsprüfungen bei allen Arbeitgebern auch die ordnungsgemäße Abführung der Künstlersozialabgabe alle vier Jahre zu überprüfen haben. Dieser Rückzug ist ein politischer Skandal und gefährdet die Finanzierung der Künstlersozialkasse.

HIER noch einmal meine Fragen und vor allem die Antworten darauf.