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Janusköpfig, doppelzüngig, unglaubwürdig

januskopf

Zur heutigen Ablehnung eines Staatsziels Kultur im Rechtsausschuss durch die Koalitionsfraktionen erkläre ich:

„DIE LINKE weiß was die Rechte tut: Die Koalitionsparteien scheinen sich nicht mehr daran zu erinnern, dass das Staatsziel Kultur in der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ und im Ausschuss für Kultur und Medien von allen Kulturpolitikern der im Bundestag vertretenen Parteien befürwortet wurde.

Durch die heutige Ablehnung im Rechtsausschuss konterkariert die SPD ihr am Wochenende verabschiedetes Wahlprogramm, ihren eigenen Fraktionsbeschluss und die Empfehlung der Enquete-Kommission, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern.

Gerade in Zeiten einer Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Verankerung des Staatsziels Kultur von größter Dringlichkeit, da vorauszusehen ist, dass die öffentliche und private Kulturfinanzierung in naher Zukunft besonders gefährdet sein wird.

Eure Rede sei ‚ja, ja – nein, nein’, heißt es in der Bibel. Bei CDU/CSU, SPD und den GRÜNEN kann man ihr heutiges Votum nur als janusköpfig, doppelzüngig und somit unglaubwürdig bezeichnen.“