Zum Menü zum Inhalt

Bundesrat: Kurs gegen die Kultur

Zur heutigen Ablehnung des Berliner Antrags im Bundesrat, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, erkläre ich in folgender Pressemitteilung:

Die Entscheidung ist eine große Enttäuschung


Seit Jahren fordern Kulturschaffende, Wissenschaftler und Kulturpolitiker, den Schutz und die Förderung der Kultur in der Verfassung festzuschreiben. Nicht zuletzt lautete so die einstimmige Empfehlung der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ des Deutschen Bundestages.

Nachdem ein Ausschuss der Länderkammer vor kurzem den geradezu skandalösen Vorstoß unternommen hatte, die Künstlersozialkasse abzuschaffen, ist dies nun der zweite Angriff auf die Kultur.

Damit begibt sich der Bundesrat auf einen kritikwürdigen Kurs gegen die Kultur.