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Pressemitteilung: „Strompreiserhöhungen aussetzen!“

„Anlässlich der in den letzten Wochen angekündigten Strompreis­erhöhungen, von denen auch die Bürgerinnen und Bürger in Weimar und Erfurt betroffen sind, fordern wir eine sofortige Aussetzung der Preiserhöhungen“ erklärt die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Luc Jochimsen heute.

„Die Strompreise schießen durch die Decke. Und dass nicht erst seit gestern. Seit dem Jahr 2000 haben sich die Kosten für die Kilowattstunde verdoppelt. Nun haben die Stromversorger erneut Erhöhungen angekündigt. Die Bundesregierung hat genug Zeit zum Handeln verstreichen lassen.“

Bundesumweltminister Altmaier kritisiert zwar täglich die steigenden Preise, tut aber nichts. Stattdessen verschenkt Schwarz-Gelb mit vollen Händen Milliarden Euro an Stromkonzerne und die Großindustrie, die sich dann über Umlagen und Abgaben direkt auf der Stromrechnung für privaten Stromkunden und kleinere Unternehmen niederschlagen, so Jochimsen weiter.

Die Folgen des schwarzgelben Nichthandelns sind bereits jetzt absehbar: 312.000 durchgeführte und 6 Millionen angekündigte Stromsperren gab es im Jahr 2011 bundesweit. Viele Bürgerinnen und Bürger können sich die steigenden Kosten für Strom einfach nicht mehr leisten. So hatte Michael Baiz von den Erfurter Stadtwerken erst jüngst in der Presse von knapp 1200 betroffenen Haushalten allein für Erfurt gesprochen.

Die Bundestagsfraktion der LINKEN bringt am heutigen Donnerstag einen Antrag für ein Strompreismoratorium ein, über den direkt abgestimmt wird. Jochimsen dazu: „Wir zeigen der Bundes­regierung: Strompreissenkungen sind machbar. Man muss nur wollen.“