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Kultur ist Lebensmittel!

WORTLAUT meiner Rede bei der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz am Freitag in Berlin:

Ich beginne mit einem fast 100 Jahre alten Text:

„Wir müssen uns abgewöhnen und aufhören, die Kultur als enzyklopädisches Wissen zu verstehen, wobei der Mensch nur als ein Gefäß gesehen wird, das mit empirischen Daten angefüllt und vollgepfropft werden muss, mit nackten und zusammenhanglosen Fakten, die er dann in seinem Gehirn wie in den Abschnitten eines Wörterbuchs rubrizieren muss […]. Wirkliche Kultur ist etwas völlig anderes. Kultur ist Disziplinierung des eigenen inneren Ichs, Inbesitznahme der eigenen Persönlichkeit und die Erlangung eines höheren Bewusstseins, mit dem man dazu kommt, den eigenen historischen Wert zu verstehen, die eigene Funktion im Leben, die eigenen Rechte und Pflichten.“

Antonio Gramsci hat diesen Text geschrieben, 1916 in Grido del popolo.

Langsam setzt sich bei vielen die Erkenntnis durch, dass die politische Arbeit für die Kultur kein Elfenbeinturm-Unternehmen ist – sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe quer über alle politischen Fachgebiete: das Soziale, die Gerechtigkeit, das Weiterkommen der nächsten Generation – unsere Identität – das alles ist auch eine kulturelle Frage.

Wer sind wir? Wer wollen wir sein? Wofür wollen wir uns einsetzen?
Gutes Leben – geht nicht ohne Kultur. Aufarbeitung der Vergangenheit, Denken in die Zukunft, globale Kommunikation… alles hat mit Kultur zu tun, die immer im Dreischritt gedacht werden sollte: Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft! Und eine Partei, die keine kulturelle Identität schafft, wird sich auf Dauer in der Gesellschaft nicht halten.

Wir kommen auf diese Welt – lebensunfähig, wenn wir keine Nahrung bekommen. Diese Nahrung müssen uns die Eltern geben und die Gemeinschaft/Gesellschaft, in die wir hineingeboren worden sind: Essen und Trinken, sonst verhungern und verdursten wir, aber auch andere Nahrung: für unser Gehirn, für die fünf Sinne, für das Bewusstsein, früher auch Seele genannt. Also: Wörter, Bilder, Töne, Bewegungsanreize, Stimulation zum aufrechten Gang. Vielfache Nahrung.

Als „Nourishment“, hat Shakespeare sie bezeichnet und auch beim Namen genannt: „Culture is nourishment“ – Lebensmittel Kultur.
Das brauchen Kinder von Anfang an. Wer es ihnen verweigert, lässt sie hungrig und durstig aufwachsen, verkümmern, verwahrlosen. Eine Menschenrechtsverletzung! Deshalb muss die Forderung lauten: Kultur für alle – von Anfang an.

Was ist unsere Realität in diesem reichen Land?
Zunächst drei Zahlen, damit wir wissen, worum es geht:

Kulturförderung – das heißt 2009 1,64 Prozent des Gesamtetats der öffentlichen Haushalte. Laut dem Kulturfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes stellte die öffentliche Hand, also Bund, Länder und Gemeinden 2009 rund 9,1 Mrd. Euro für Kultur zur Verfügung. Das sind 0,38 Prozent am Bruttoinlandsprodukt.
Ich drehe jetzt mal den Spieß um und sage: Wir brauchen mehr! Wir nehmen weniger nicht mehr hin!

Forderung nach antizyklischer Politik: Ländliche Regionen attraktiver machen – die weniger Werdenden stützen und schützen!!! Patriotismus – nennt das der Berliner Kultur-Staatssekretär André Schmitz im Spiegel und schreibt am 19.03.2012 in seinem Artikel „Schlechte Patrioten“: „Kulturpolitischer Kannibalismus ist auf jeden Fall der falsche Weg. Kunst bleibt ein krisenfester Resonanzraum für die Probleme unserer Zeit. Deshalb ist ein Mehr für die Kultur gerade in Krisenzeiten ein gesellschaftlich nützliches Konjunkturpaket.“
1,64 Prozent des Gesamtetats plus 0,38 Prozent am Bruttoinlandsprodukt – mit diesen Beträgen lässt sich kein Haushalt retten, aber mit diesen Beträgen wird unendlich viel für die Gesellschaft geleistet!

Was wir brauchen ist eine umfassende Diskussion über eine neue Steuerpolitik und ein neuer Dialog zwischen Politik, Kreativen und den Bürgerinnen und Bürgern, die Kultur brauchen und wollen und lieben. Wie solch‘ ein Dialog stattfinden könnte, dafür gibt es ein aufschlussreiches Beispiel: Jena.

Hier wurde ein Jahr lang eine Kulturkonzeption erarbeitet – immer in enger Zusammenarbeit von Politik, Bürgern und Kulturschaffenden. Genau ausgerichtete Arbeitsgruppen haben in den unterschiedlichen Bereichen, wie zum Beispiel Musik und Tanz, Jugend und Szene oder Migrantenkulturen und Kultur für Migranten, Bedürfnisse festgestellt; geschaut, was ist bereits vorhanden und funktioniert das Bestehende? Es wurden Lösungsvorschläge formuliert, die den Veränderungen in den Anforderungen an Kulturförderung und Gestaltung Rechnung tragen und auch an die gegebenen finanziellen Möglichkeiten des Haushaltes angepasst sind. Das Ergebnis ist ein beachtlicher Kompromiss mit teilweise ganz neuen Ansätzen: so wurden Kulturpartnerschaften mit Institutionen, Vereinen und der Wirtschaft ins Leben gerufen; eine spartenübergreifende Netzwerkarbeit geschaffen; ein zentrales Beratungs- und Informationszentrum gegründet, welches umfassende Informationen und Hilfsangebote zu Förderprogrammen auf kommunaler, regionaler, bundes- und europaweiter Ebene, wie auch bei Raumsuche und Vermittlung geben kann. Fragen der Erreichbarkeit, d. h. des öffentlichen Nahverkehrs wurden genauso bedacht, wie die Möglichkeit, Gebäude zeitversetzt unterschiedlichen Nutzungen zugänglich zu machen. Auch wurde ermöglicht Projekte über mehrere Jahre zu finanzieren, um so Planungssicherheit zu geben und die „Hängepartien“ zu beenden, von Jahr zu Jahr, von Haushaltsberatung zu Haushaltsberatung in Unsicherheit arbeiten zu müssen.

Genau diesen Mut, mit den bestehenden Veränderungen und Problemen kreativ umzugehen und neue, für alle zufriedenstellende Lösungen zu schaffen, brauchen wir.

Das Thema Kulturförderung hält uns den Spiegel vor, wer wir sind und was wir sein wollen, Kulturnation oder Wirtschaftsmacht – oder Kulturnation und Wirtschaftsmacht – und vor allem eine gerechte Gesellschaft, die nicht Teilen der nächsten Generation vorenthält, was ihre Vorfahren geschaffen haben: Theater, Museen, öffentliche Plätze, Büchereien und was sie dringend braucht: Worte, Musik, Geschichten, Bücher, Bilder, Tanz und Spiel…

KURZ: Was nur Künstler und Kreative schaffen können. Stellen wir uns als Linke auf ihre Seite!!!
Es geht um nichts geringeres, als um eine Enteignung unserer europäischen Kultur – eine Selbstenteignung sozusagen.

Am 1. April 2012 enthielt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Beilage der New York Times einen großen Artikel von Larry Rohter: „CULTURE CUTS TOUCH THE CORE IN EUROPE“. Die Kernaussage ist, dass wir in Europa davor stehen amerikanische Verhältnisse zu bekommen, die Kultur nicht als einen Grundwert ansieht, sondern Freizeitunterhaltung und diese ganz und gar den Markt überlässt.

Das ist auch der Kern des Freihandelsabkommens zwischen Europa und den USA (EU-USA-Freihandelsabkommen), das eine Bedrohung für unsere Kultur darstellt. Darin wird Kultur zur Ware und Freizeitunternehmung, werden Künstlerinnen und Künstler zu Dienstleistern einer Freizeitbranche. Gott sei Dank hat das Europäische Parlament dagegen vehement Widerspruch eingelegt.
Im Entschließungsantrag wurde formuliert, das Europäische Parlament
„hält es für unerlässlich, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten die Möglichkeit wahren, ihre Politik im kulturellen und audiovisuellen Bereich zu erhalten und weiterzuentwickeln, und zwar im Rahmen ihres Besitzstandes an Rechtsvorschriften, Normen und Übereinkommen, fordert daher, dass die Ausklammerung von Diensten mit kulturellen und audiovisuellen Inhalten, auch online, im Verhandlungsmandat eindeutig festgehalten wird.“
Dem müssen wir uns auf nationaler Ebene sofort anschließen und als Kulturpolitiker und Parlamentarier fordern, dass der Bereich Kultur und Medien aus dem Mandat herausgenommen wird – und zwar von Anfang an, bevor überhaupt über das Abkommen verhandelt wird. Das scheint mir im Moment unsere wichtigste Aufgabe zu sein.

Wir müssen sowieso eine Diskussion über unsere öffentlichen Güter, zu denen Kultur weitreichend gehört, anstoßen und führen in unserem Land – die Commons – öffentliche Plätze, Gemeineigentum in all seinen Ausformungen und die Kultur gehört dazu. Überall stellen wir fest, dass der Bevölkerung diese Gemeingüter weggenommen werden, vorenthalten werden, zerstört werden, kommerzialisiert werden. Dagegen müssen wir politisch angehen. Wir wollen uns nicht enteignen lassen, wir sollten uns nicht selbst enteignen – wir wollen keine amerikanischen Verhältnisse!

Übrigens „amerikanische Verhältnisse“:
Wir wollen BROT UND ROSEN!“ – sagten die Arbeiterinnen von Massachusetts vor 93 Jahren. Das waren dieselben Arbeiterinnen, die den „Frauentag“ ausriefen.

Arbeit allein sichert kein gutes Leben – genauso existentiell ist das Bedürfnis der Menschen nach Schönheit, Liebe und Kunst. Deshalb fordern wir das Staatsziel Kultur. Im Grundgesetz soll festgelegt sein: Der Staat schützt und fördert die Kultur.

Kunst braucht Brot. Wer ein reiches Kunst- und Kulturschaffen will, muss gute, existenzsichernde Arbeit im Kulturbereich ermöglichen. Künstlerinnen und Künstler und Kreative müssen von ihrer Arbeit leben können – deshalb engagieren wir uns für eine Reform der sozialen Sicherungssysteme und Honoraruntergrenzen.

Kultur ist Vielfalt, das heißt: unterschiedliche Sichtweisen, Gedanken, Visionen, Positionen kommen zusammen. Ihre Widersprüche stoßen Prozesse an, deren Wirkung weit über den Kulturbereich hinausgehen. Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik. Deshalb ist es unser Ziel, dass jeder Mensch auf seine Weise an Kultur und Bildung teilhaben kann.

Kultur hat Kraft. Weltweit hat die Kunst große emanzipatorische Wirkung. Deswegen werden Künstler und Künstlerinnen verfolgt, unterdrückt, zum Schweigen gebracht.
Deshalb erklären wir uns mit all jenen solidarisch, die mit ihrem Leben und Denken für eine frei und gerechte Gesellschaft eintreten.

Kultur ist Erinnerung. Menschen haben unterschiedliche kulturelle Traditionen und Geschichten. Erst die Rückbesinnung auf das kulturelle Erbe lässt ein gemeinsames Kulturverständnis entstehen. Denn in jeder Kultur mischt sich Vertrautes mit Neuem, Eigenes mit Fremden. Kultur verbindet. Tradition und Moderne. Deshalb liegt in der Kultur die Basis für Verständigung und Toleranz.

Das heute herrschende Motto heißt: Brot und Spiele. Wir aber wollen Brot und Rosen!