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Presseecho Stasi-Mitarbeiter-Debatte

Über die Debatte am vergangenen Freitag zu dem FDP-Antrag „Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und Bundestag enttarnen – Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärken“, in der ich für unsere Fraktion geredet habe, wurde wie folgt in der Presse berichtet:

das-parlament

Das Parlament: Gegen Kontrolle ohne Verdacht

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Streit vor leeren Rängen

Zeit online: Kein Interesse an der eigenen Stasi-Vergangenheit

Und in der Berliner Zeitung vom 30. Mai unter dem Titel Keine weitere Überprüfung: „Mit zum Teil heftigem Widerspruch haben die Fraktionen der Union, der SPD, der Linken und der Grünen im Bundestag am Freitag auf einen Antrag der FDP reagiert, (…). Für die Fraktion der Linken forderte Luc Jochimsen eine ‚Aufklärung nach wissenschaftlichen, nicht nach denunziatorischen Kriterien‘. Sie sollte zudem dort erfolgen, wo sie ‚besser geleistet‘ werden könne, erklärte Jochimsen und forderte, die Unterlagen der Stasi dem Bundesarchiv zu übergeben.“