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„Kultur muss zu unserem Wertefundament gehören“

In einer Serie hat Deutschlandradio Kultur die Kulturpolitik der verschiedenen Parteien unter die Lupe genommen. Am vergangenen Freitag ging es im fünften Teil unter dem Titel „Mindesthonorare für Kreative“ um unsere Partei.

Den Beitrag können Sie im Folgenden nachlesen:

Kultur sei „Alltagskultur und hohe Kunst gleichermaßen, kulturelles Erbe“ wie „Subkultur“, heißt es im Wahlprogramm: Diesem Kulturbegriff folgend, will die Linkspartei „das kulturelle Leben in allen Regionen und Milieus fördern – als Basis für die Verständigung zwischen den verschiedenen Gruppen der Gesellschaft“. Unabhängig von seiner „sozialen, regionalen oder ethischen Herkunft“ soll jeder in Deutschland seine „kulturelle Identität finden“ können.

Dazu soll die öffentliche Kulturförderung erhalten, idealerweise ausgebaut werden: für die „öffentlichen Einrichtungen über die freie Szene, gemeinnützige Projekte und Initiativen bis hin zu den kleinen Unternehmen in der Kultur- und Kreativwirtschaft“. Eine umfassende Gemeindefinanzreform soll die Länder und Kommunen „finanziell stärken“ – unter anderem, indem die Kommunalfinanzen von der konjunkturellen Entwicklung unabhängig gemacht werden. Kultur sei ebenso „verstörend“ wie „anregend“, sei nicht zuletzt „Genuss und Freude“, und dies alles sei „kein Luxus, den sich die Gesellschaft leisten sollte, sondern Sinn des Lebens“. Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei im Bundestag:

„Das Gebot der Stunde heißt doch: Wie machen wir die Kultur tatsächlich zu unserem Wertefundament? Und wie fördern und stärken wir die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land, dass die Künste tatsächlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden können?“

Antworten auf diese Fragen kann nach Auffassung der Linkspartei nur ein Bundeskulturministerium finden. Mit einem Bundeskulturminister, der Kabinettsrang hat und ein Kulturentwicklungskonzept des Bundes entwickeln und mit den Ländern nach den Maximen eines „kooperativen Kulturföderalismus“ abstimmen kann. Dazu soll das Kooperationsverbot abgeschafft, im Grundgesetz sollen sowohl das „Staatsziel Kultur“ wie auch die „Gemeinschaftsaufgabe Kultur“ festgeschrieben werden. Damit Bund, Länder und Kommunen zusammen „echte Bildungskampagnen“ auf den Weg bringen können, die dringend nötig seien, auch im Kampf gegen den Rechtsextremismus.

„Kulturelle Bildung unserer Kinder. Und zwar Bildung gegen Rassismus und Gewalt von früh an für alle unsere Kinder, wohlgemerkt. Und diese kulturelle Bildung muss einen neuen Stellenwert in unserem Land erhalten und damit in der Kulturpolitik. Kinder und Jugendliche dürfen den braunen Verführern nicht länger zur Beute werden.“

Zur Förderung von Künstlerinnen und Künstlern will die Linke eine Reform des Urheberrechts, die einen „fairen Ausgleich von Verwerter- und Nutzerinteressen“ vorsieht, vor allem aber die Verhandlungsposition der Kreativen stärkt. Dazu sollen „unabdingbare Vergütungsansprüche“ eingeführt, sollen jenseits der etablierten Verwertungskanäle neue Vergütungs- und Bezahlmodelle entwickelt, sollen die Verwertungsgesellschaften reformiert und „transparent und demokratisch“ strukturiert werden. Wer selbständig in der Kultur- und Kreativwirtschaft arbeitet, soll in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einbezogen werden und Mindesthonorare bekommen. Luc Jochimsen:

„Es ist skandalös! Wir erfahren immer ganz besoffen machende Statistiken, wie großartig es um die Kreativwirtschaft steht. Und wenn man dann nachfragt, wie es den Menschen geht, die ja da kreativ tätig sind, dann kommt man zu erschreckenden Ergebnissen. Wieso bewegen wir uns endlich, muss man sagen, in Richtung von Mindestlöhnen? Wir können ja genauso verlangen, dass es Mindesthonorare gibt.“

Mindesthonorare sind nur eines von vielen Instrumenten, mit denen die Linkspartei der Kultur- und Kreativwirtschaft „eine linke Perspektive“ geben will. Dass die Branche ihrem Umfang nach dem Maschinenbau, der Chemie- oder Autoindustrie gleichkomme, werde erst nach und nach erkannt. Dabei würden viele Kreative in „prekären Verhältnissen“ leben und arbeiten, eine „kleinteilige Branche“ mit einer „Unzahl an Einzelunternehmungen“. Um ihr ein kreatives und auskömmliches Arbeiten zu ermöglichen, will die Linke „ressortübergreifende Förderprogramme“ einrichten, will „Schnittstellen schaffen“ zwischen Politik, Verwaltung und Kultur- und Kreativwirtschaft. Dabei sollen auch „Befindlichkeiten durch gegenseitiges Verständnis von Kreativen und Wirtschaftsverwaltung ersetzt“ werden. Würde dies erreicht, es wäre tatsächlich „Alltagskultur und hohe Kunst gleichermaßen“.