Zum Menü zum Inhalt

Anfragen/ Anträge

Conservation Science – Forschung und Entwicklung für den Erhalt des kulturellen Erbes

Kleine Anfrage: Mehrere Institute und Museen haben sich im vergangenen Herbst zusammengeschlossen, um Synergien bei der Entwicklung von Technologien zur Erhaltung von Kulturgütern zu nutzen. Zugleich kommt aus diesen Einrichtungen massive Kritik an der Forschungspolitik des Bundes. Dieser vernachlässige eine konzentrierte Förderung trotz wachsenden Bedarfs und treibe auf diese Weise auch den wissenschaftlichen Nachwuchs in das Ausland. Die Kleine Anfrage nimmt die Forderungen der Wissenschaftler auf. Mehr (PDF)


Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder

Kleine Anfrage: Gefragt wird anhand von gravierenden Unterschieden innerhalb des Bundesgebietes hinsichtlich der Zahl und Ausstattung von Frauenhäusern, inwieweit so noch von gleichwertigen Lebensverhältnissen ausgegangen werden kann / Die Frauenhausfinanzierung muss Sache des Bundes werden und sich an den EU-Richtlinien orientieren. Mehr (PDF)


Späte Schwangerschaftsabbrüche – Selbstbestimmungsrecht von Frauen stärken

Späte Schwangerschaftsabbrüche sind seltene Schicksalsschlage und persönliche Entscheidungen. Dieses emotionale Thema darf nicht zur Verschärfung des Schwangerschaftkonfliktgesetzes instrumentalisiert werden. Wir wollen Frauen stattdessen durch untergesetzliche Regelungen in ihrem Selbstbestimmungsrecht stärken. Dies gilt auch für die Inanspruchnahme vorgeburtlicher Diagnostik. Dazu fordern wir bessere Bedingungen für Kinder mit Behinderungen und ihre Eltern. Mehr (PDF)


Verlässliche Bildungsförderung für Erwachsene noch in dieser Legislatur auf den Weg bringen

Die Bundesregierung soll noch in dieser Legislatur ein Erwachsenenbildungsförderungsgesetz auf den Weg bringen. Bisherige Förderleistungen (aus BAföG, AFBG) sollen hier ebenso einfließen wie bisherige Transferleistungen (Kindergeld, Freibetrag). Die bislang sehr unübersichtliche und lückenhafte Weiterbildungsförderung soll in eine ganzheitliches und verlässliches Fördersystem überführt werden. Mehr (PDF)


Änderungsantrag zum Bundeshaushaltsgesetz 2009 (Filmförderung)

Hier: Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Das Thema Stärkung der Filmproduktion und Sicherung des deutschen Filmerbes ist gegenwärtig Gegenstand im parlamentarischen Verfahren des Deutschen Bundestags. Unter allen Fraktionen besteht Einigkeit darüber, dass es sich hier um eine kulturelle Aufgabe von grundlegender Bedeutung handelt. Bislang ungeklärt ist allerdings, wer die Kosten für die Langzeitkonservierung der bestehenden Archivbestände tragen soll. Mehr (PDF)


Änderungsantrag zum Bundeshaushaltsgesetz 2009 (Stiftung für das Sorbische Volk)

Hier: Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Der Bund hat nach wie vor eine Verantwortung zur Bewahrung und Fortentwicklung der sorbischen Kultur und zum Erhalt der wenigen sorbischen Kultureinrichtungen, die jede für sich ein Unikat darstellt. Deshalb plädieren wir für eine Erhöhung des Bundeszuschusses um weitere 303.000 Euro. Mehr (PDF)


Rentenrechtliche Anerkennung für die Pflege …

… von Impfgeschädigten in der DDR
Eltern, die in der DDR ein impfgeschädigtes Kind gepflegt haben, erhielten eine Entschädigung. Diese sollte u.a. einer Minderung des Rentenanspruches entgegenwirken. Diese Regelung gilt heute nicht mehr, so dass Betroffene, vor allem Frauen, in Altersarmut leben bzw. davon bedroht sind. Mehr (PDF)
weiterlesen …


Altersversorgung der wissenschaftlich-technischen …

… Intelligenz der DDR generell sowie speziell im vormaligen VEB Carl Zeiss Jena

Die wissenschaftlich-technische Intelligenz der DDR verfügte über eine zusätzliche Altersversorgung. Diese wird in der Bundesrepublik nur anerkannt, wenn die Betriebe, in denen die Betroffenen gearbeitet haben, nicht bereits bis zum 30. Juni 1990 in eine GmbH oder ein anderes privatwirtschaftliches Institut umgewandelt worden waren. Massenhaft betroffen von dieser Stichtagsregelung ist die Belegschaft des vormaligen VEB Carl Zeiss Jena. Mehr (PDF)
weiterlesen …


Entschließungsantrag zum Entwurf …

… eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
Der Antrag will darauf aufmerksam machen, dass die Filmindustrie nur unzureichend Rücksicht auf die Arbeitsbedingungen der kreativ Tätigen nimmt. Gleichzeitig soll darauf hingewiesen werden, dass das Filmförderungsgesetz Sorge dafür tragen muss, wie entsprechende Qualitätsstandards in der inhaltlichen und formalen Ausrichtung der Filmproduktion eingehalten werden können. Mehr (PDF)


Kosten und Nutzen von »Schekker – das jugendmagazin!«

Ziel der Kleinen Anfrage ist die Schaffung von Transparenz über Struktur, Finanzierung und Nutzung des Portals. Mehr (PDF)
weiterlesen …


Seiten: « 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ... 21 22 23 »

nach oben