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Arbeit im Bundestag

Parlamentarische Arbeit am Ende des Jahres:

1. Der Antrag für ein Soforthilfeprogramm zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur ist jetzt fertig und wird im Januar auf der Tagesordnung des Plenums sein.
2. Zwei Fragen an die Bundesregierung in Sachen Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“

Der polnische Historiker Tomasz Szarota hat am Tag nach der konstituierenden Sitzung des Wissenschaftlichen Beraterkreises der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ dieses Gremium verlassen. Er wolle kein „Feigenblatt“ für das deutsche Vorhaben eines Dokumentationszentrums zu Flucht und Vertreibung sein. Ein „sichtbar schlechtes Zeichen“ nennt das die FAZ. Ich habe mich deshalb mit zwei Schriftlichen Fragen an die Bundesregierung gewandt:
Ich möchte wissen, ob mit diesem Rückzug nicht das gesamte Projekt gefährdet ist? Wie geht es jetzt weiter? Wer repräsentiert jetzt die polnische Sichtweise über die Nachkriegsaussiedlung in Polen? weiterlesen …


Der abwesende Minister und lauter nicht beantwortete Fragen

Nachdem der Staatsminister schon in seiner Regierungserklärung am 10. November nicht Stellung zu aktuellen kulturpolitischen Schwerpunktthemen, wie der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, dem Stadtschloss sowie zum Freiheits- und Einheitsdenkmal genommen hat, nutzte er auch die erste Sitzung des Ausschusses vor zwei Wochen nicht dazu. Und heute dasselbe: Der Minister hat andere Termine.
Aber man muss als Ausschussmitglied gar nicht in den Ausschuss gehen, sondern nur Zeitung lesen. Zum Beispiel die FAZ von heute. Dort kann man bis in Einzelheiten genau alles über den Stand der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erfahren. weiterlesen …


Zur Fortsetzung meiner Arbeit im Bundestag – Sechs Fragen & Sechs Antworten

41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragte auch bei mir nach.

Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich ihre Arbeit lohnt?
Die Erfahrung, dass endlich die Rechtsverbindlichkeit für Patientenverfügungen geschaffen werden konnte – durch die Zusammenarbeit von Abgeordneten der SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und uns – eine Hilfe für Millionen Menschen und ein Beispiel, was möglich ist, wenn sich die SPD aus den Fesseln der Koalition mit der CDU/CSU befreit.

Neue Wahlperiode, alte Kanzlerin: Mit welchen Erwartungen gehen Sie als Abgeordnete in die kommenden vier Jahre?
Die Kanzlerin wird gleich bleiben. Die Erwartungen richten sich an eine machtvolle Opposition, die diesen Namen verdient. weiterlesen …


Klausur der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Heute und morgen kommen erstmals die 40 Frauen und 36 Männer der neuen Fraktion zusammen – zur Klausur in Rheinsberg. Und so sieht die Linksfraktion der 17. Wahlperiode aus:

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Antrag zum Kloster Mor Gabriel und Wiedersehen mit Beate Klarsfeld

„Hilfe für das Kloster Mor Gabriel“ – manchmal lässt sich politisch tatsächlich etwas bewegen.
Heute um 12.10 Uhr wurde im Parlament über unseren Antrag „Dauerhaften Schutz des Klosters Mor Gabriel sicherstellen“ abgestimmt. Und über zwei gleichlautende der Koalitionsfraktionen und der GRÜNEN auch. Ohne Debatte.
Ich habe zur Abstimmung folgende Erklärung abgegeben:

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Irische Parlamentarier zu Besuch

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Vom 21. – 25. Januar 2008 empfing ich, Vorsitzende der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe, Mitglieder des irischen Parlaments in Berlin und Thüringen. Die irische Delegation wurde vom Präsidenten des irischen Parlaments, John O‘Donoghue (Foto), geleitet. Neben vielen Gesprächen und Besichtigungen in Berlin, standen auch Erfurt und Weimar auf dem Programm.
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Bericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"

Vergrößern? Hier klicken!Gruppenbild mit Damen – beim Empfang der Parlamentarischen Gesellschaft im Anschluß an die Bundestagsdebatte (Zum Vergrößern: Bild anklicken!)

Doppelte Mannschaftsstärke für eine große Aufgabe: elf Abgeordnete und elf Experten haben vier Jahre lang als Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation von Kunst und Kultur in Deutschland erarbeitet. Jetzt liegt der Abschlussbericht vor, den Sie sich hier anschauen können.


Bertha von Suttner gehört jetzt zu „DER BEVÖLKERUNG“


Am heutigen Weltfriedenstag habe ich die Friedensnobelpreisträgerin und Pazifistin, Bertha von Suttner, gewürdigt, die herausragende Persönlichkeit der deutschen Geschichte, die sich unermüdlich gegen Krieg und Gewalt eingesetzt hat.

Aus der letzten Ruhestätte Berta von Suttners, der Urnenhalle in Gotha, wurde Erde in das Kunstwerk von Hans Haacke eingefügt.

Die einmalige Installation mit der Inschrift „DER BEVÖLKERUNG“ wurde ausgewählt, da sie die Abgeordneten einlädt, jeweils Erde aus ihren Wahlkreisen oder Bundesländern in den nördlichen Lichthof des Reichstages einzubringen, um so die Heterogenität Deutschlands darzustellen.

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