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Pressemitteilungen

Staatsziel Kultur

Berlin bringt Bewegung in die Debatte

Zur Ankündigung des Landes Berlin, eine entsprechende Bundesratsinitiative zu starten, erkläre ich: Endlich kommt Bewegung in die Diskussion, die Kultur verbindlich als Staatsziel im Grundgesetz festzuschreiben.
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Freiheits- und Einheistdenkmal in Leipzig

Der Bund ist jetzt gefordert!

Zu dem Beschluss des Leipziger Stadtrates für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in der Messestadt in Trägerschaft des Bundes erkläre ich in folgender Pressemitteilung:

Lesen Sie dazu auch die Meldung in der Leipziger Volkszeitung vom 19. Juli. Hier (PDF)

Ich unterstütze die Forderung Leipziger Politiker, dass der Bund Mittel aus seiner Gedenkstättenkonzeption für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig zur Verfügung stellt.
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Skandal um DNT-Intendant Märki

In der Ausgabe der Thüringischen Landeszeitung vom Dienstag (15. Juli) wird ausführlich über den Fall Stephan Märki berichtet. Den Artikel, in dem auch ich zitiert werde, können Sie Hier (PDF) lesen. Außerdem: ein Artikel in der Tageszeitung (Internetversion), Hier (PDF)

Zu den Meldungen, dass der Vertrag des Intendanten des Weimarer ,Deutschen Nationaltheaters´(DNT), nicht verlängert werden soll, erkläre ich in folgender Pressemitteilung

Die ‚Marke Märki‘ muss bleiben“:
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Glückliches Thüringen!

Zu den von den Fraktionen DIE LINKE. und SPD eingereichten Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU „Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung bibliotheksrechtlicher Vorschriften – Thüringer Bibliotheksrechtsgesetz (ThürBibRG)“ im Thüringer Landtag erkläre ich:
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Nix Neues im neuen Gedenkstättenkonzept

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Verabschiedung der Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption der Bundesregierung erkläre ich: (Pressemitteilung unter „Weiterlesen“)

Lesen Sie auch folgenden Artikel von Prof. Volkhard Knigge, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, in der Jüdischen Allgemeine vom 26. Juni.
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Mehr Parlamentsberichterstattung auf Phoenix

Protest lohnt!

Zur Vereinbarung von ARD, ZDF und Bundestagspräsident Lammert, die Parlamentsberichterstattung auf dem Dokumentationskanal Phoenix auszuweiten und im Gegenzug auf einen bundesweiten Parlamentskanal zu verzichten, erkläre ich gemeinsam mit dem medienpolitischen Sprecher unserer Fraktion Lothar Bisky:
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Fördermittel für die sorbische Minderheit

Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab am Mittwoch (28. Mai) die bisher gesperrten Fördermittel für die Stiftung für das Sorbische Volk frei – kurz vor der Demonstration der Sorben am Donnerstag (29. Mai) in Berlin. Dazu erkläre ich gemeinsam mit dem Sprecher für die Belange der sorbischen Minderheit der Fraktion DIE LINKE, Ilja Seifert:
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Patientenverfügung: Erwiderung auf Kritik der Kirchen

Gegen den fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur gesetzlichen Verankerung der Patientenverfügung, den Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen) und ich eingebracht haben und der am 19. Juni 08 im Plenum debattiert wird, protestierten die Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche Deutschlands in einem Schreiben an die Fraktionen. Auf die Kritik der Kirche antworteten wir vier Einreicher im Namen der über 200 Abgeordneten folgendes:
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In Weimar 2009 "die Geburt unserer Demokratie feiern"

Bei der heutigen Diskussionsrunde zu „Erinnnerungskultur und politische Bildung“ in Weimar ging es auch um meinen Vorschlag, zum Jubiläum der Weimarer Verfassug 1919 einen Festakt zu veranstalten. Die gemeinsame Pressemitteilung mit meiner Amtskollegin im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, können sie
HIER lesen.


Erinnerungskultur in der Bildungsarbeit

Über „Erinnerungskultur und politische Bildung“ debattiert am Samstag, den 12. April 2008, 15 Uhr, in der Neuen Weimarhalle Dr. Luc Jochimsen,
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