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Pressemitteilungen

Scheitern als Chance

„Der richtige Weg ist jetzt, zu einer breiten öffentlichen Debatte um das Freiheits- und Einheitsdenkmal zu kommen und dabei noch mal die Frage des Standortes neu zu bedenken“, erkläre ich zum Scheitern des Wettbewerbs für das Freiheits- und Einheitsdenkmal.

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Janusköpfig, doppelzüngig, unglaubwürdig

januskopf

Zur heutigen Ablehnung eines Staatsziels Kultur im Rechtsausschuss durch die Koalitionsfraktionen erkläre ich:

„DIE LINKE weiß was die Rechte tut: Die Koalitionsparteien scheinen sich nicht mehr daran zu erinnern, dass das Staatsziel Kultur in der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ und im Ausschuss für Kultur und Medien von allen Kulturpolitikern der im Bundestag vertretenen Parteien befürwortet wurde.

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Vertriebene Erinnerung

Zum Auftritt der Bundeskanzlerin vor den Vertriebenen und zur Erinnerungspolitik der CDU/CSU:
„Durch die Erklärungen der letzten Tage und Wochen wird immer deutlicher, dass der ‚Bund der Vertriebenen’ sein Geschichtsbild zu einem nationalkonservativen erhoben hat. Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg kommen in der vertriebenen Erinnerung nicht mehr vor.

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Anhörung zur Patientenverfügung

Reichweitenbegrenzung ist verfassungswidrig – Allein der Patientenwille muss ausschlaggebend sein
Zu der gestrigen Anhörung des Rechtsausschusses zu den drei Gruppenanträgen zur Regelung von Reichweite und Wirksamkeit von Patientenverfügungen erkläre ich gemeinsam mit den Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP) und Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen):

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Mor Gabriel braucht unsere Unterstützung

Eine Delegation des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien besuchte heute das im Jahr 397 nach Christus gegründete Kloster Mor Gabriel im Südosten der Türkei – das älteste Kloster der Christenheit.
Hilfesuchend haben sich der Abt, Erzbischof Timotheos Samuel Aktas, die 20 Mönche und Nonnen und 40 Schüler des Klosters an die türkische und internationale Öffentlichkeit gewandt, um eine anstehende Enteignung und Auflösung des Klosterbetriebes zu verhindern.

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Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung"

Das unwürdige Schauspiel um die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ hat die Bundesregierung zu verantworten, erkläre ich in folgender Pressemitteilung zum Hin und Her um die Benennung der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen als Mitglied des Stiftungsrates. Wer im Gesetz dem Bund der Vertriebenen drei von 13 Plätzen im Stiftungsrat und auch noch ein Benennungsrecht zuschanzt, muss sich nicht wundern, wenn der Auftrag der Versöhnung unter die Räder kommt.

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Kostenwahnsinn in Zeiten der Krise

Zum Sachstandsbericht des Kulturstaatsministers zur Realisierung des Freiheits- und Einheitsdenkmals im Ausschuss für Kultur und Medien erkläre ich:
„Zur völligen Überraschung aller Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien gab die Vertreterin des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Ministerialdirektorin Frau Dr. Berggreen-Merkel, heute die Pläne der Regierung für die Sanierung des Sockels auf der Schlossfreiheit bekannt.

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Die Linke ehrt die Weimarer Verfassungstradition

Am Freitag, den 6. Februar 2009, erinnern die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Bundestagsfraktion DIE LINKE und die Landtagsfraktion DIE LINKE in Thüringen an den 90. Jahrestag der Konstituierung des ersten freigewählten Parlaments von 1919. Dazu erkläre ich:
„Das erste demokratisch legitimierte deutsche Parlament begründete die Weimarer Republik. Es verabschiedete auch die erste demokratische Verfassung Deutschlands.

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Eine Idee der LINKEN setzt sich durch

Zu der Einigung des Kulturstaatsministers mit dem Freistaat Sachsen und der Stadt Leipzig zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in der Messestadt erkläre ich:

Die Entscheidung fiel damals für ein 5 Millionen Euro teures Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin aus. Seitdem war der Vorschlag Leipzig vom Tisch.

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Appell an den Aufsichtsrat des DNT Weimar: Bitte keinen Rückfall!

Zur anstehenden Weimarer Entscheidung über den Intendanten des Deutschen Nationaltheaters erkläre ich gemeinsam mit der kulturpolitischen Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion DIE LINKE, Birgit Klaubert, und dem Ministerpräsidentenkandidaten der LINKEN für Thüringen MdB Bodo Ramelow:

„Am 27. Januar wird der Aufsichtsrat über eine Vertragsverlängerung mit DNT-Intendant Stephan Märki befinden. Im Interesse der künstlerischen Entwicklung des Staatstheaters darf es kein weiteres Hinauszögern dieser Entscheidung geben.
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