Zum Menü zum Inhalt

Pressemitteilungen

Soziale Lage von Kulturschaffenden

Regierungs-SPD verweigert soziale Besserstellung der Kultur-, Medien- und Filmschaffenden

Zum gestrigen Auftritt des Parlamentarischen Staatssekretärs im Arbeits- und Sozialministerium, Klaus Brandner (SPD), vor dem Ausschuss für Kultur und Medien, folgende Pressemitteilung von mir:
weiterlesen …


Dreiste Verschwendung in schwerer Zeit

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages vom Mittwoch, für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin die Fördermittel von fünf auf 15 Millionen Euro zu erhöhen, äußere ich mich wie folgt:

„Das ist dreiste Verschwendung in schwerer Zeit – hoffentlich merken das die Menschen, die zum Sparen gezwungen sind und für die Mangel zum Alltag gehört.
weiterlesen …


Sorbische Kultur ausreichend und verlässlich fördern

Anlässlich der Entscheidung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über den Bundeszuschuss an die Stiftung für das Sorbische Volk, erklären Ilja Seifert, Sprecher für die Angelegenheiten des Sorbischen Volkes unserer Fraktion, und ich:

Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE für eine ausreichende Finanzierung der Stiftung für das Sorbische Volk durch den Bund in Höhe von 8,5 Millionen Euro abgelehnt.
weiterlesen …


Patientenverfügung

Selbstbestimmungsrecht darf nicht vom Notarstempel abhängig sein

„Aufklärung ist grundsätzlich die Voraussetzung für eine selbstbestimmte Entscheidung im Umgang mit Krankheiten und Tod. Dass der Grad der Verbindlichkeit einer Patientenverfügung von einer ärztlichen Beratung und einer anschließenden notariellen Beglaubigung abhängig gemacht werden soll, ist allerdings abzulehnen“, kommentiere ich den heute von Wolfgang Bosbach (CDU) und Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) vorgestellten Gesetzentwurf zur Patientenverfügung.
weiterlesen …


Bundesrat: Kurs gegen die Kultur

Zur heutigen Ablehnung des Berliner Antrags im Bundesrat, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, erkläre ich in folgender Pressemitteilung:

Die Entscheidung ist eine große Enttäuschung


Seit Jahren fordern Kulturschaffende, Wissenschaftler und Kulturpolitiker, den Schutz und die Förderung der Kultur in der Verfassung festzuschreiben. Nicht zuletzt lautete so die einstimmige Empfehlung der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ des Deutschen Bundestages.
weiterlesen …


Ein Zeichen der Hoffnung aus Weimar

Zur Wiederaufnahme der Gespräche über eine Vertragsverlängerung mit dem Intendanten des Deutschen Nationaltheaters Weimar, Stephan Märki, erkläre ich:

„Entscheidungen können rückgängig gemacht werden – besonders nach intensiver öffentlicher Diskussion. Das ist kein Makel in der Demokratie. Im Gegenteil.
weiterlesen …


Der kritische Geist muss weg

Zur Entscheidung des DNT-Aufsichtsrates, den Vertrag mit dem Generalintendanten Stephan Märki nicht zu verlängern, erkläre ich:

„Damit wird auf skandalöse Weise eine glanzvolle Theaterära in Weimar beendet. Ohne Diskussion über Inhalte oder ein neues Konzept hat die Sperrminorität des Aufsichtsrats ganz einfach beschlossen, Stephan Märki aus Weimar zu verjagen.
weiterlesen …


Erinnerungskultur gegen die innere Einheit

Der von den vier Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte und gestern im Ausschuss für Kultur und Medien beschlossene Entschließungsantrag zur Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption der Bundesregierung wird von der Linksfraktion abgelehnt. Dazu erkläre ich:
weiterlesen …


Angriff auf Künstlersozialversicherung stoppen

Der Vorstoß einiger Bundesländer, über eine Bundesratsinitiative die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, ist ein Skandal für die Kulturnation Deutschland. Entgegen jeder Vernunft und entgegen den Empfehlungen aller Experten der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ des Bundestages, soll auf einmal die Künstlersozialversicherung abgeschafft oder unternehmerfreundlich umgestaltet werden. Das ist ein Hohn!
weiterlesen …


Verpflichtung zur Versöhnung

Ich begrüße den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Errichtung der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Das vorgestellte Konzept enthält jetzt auch die Aufgabe der Versöhnung. Das ist positiv. Wie diese Aufgabe allerdings in Berlin mit den bisher bekannten kargen Ansatzpunkten zu leisten ist, steht weiterhin aus.
weiterlesen …


Seiten: « 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ... 12 13 14 »

nach oben