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Reden

Meine Rede zur Eröffnung der Ausstellung „Hügellandschaften“ im Altenburger Lindenau-Museum

Auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft der Jugendkunstschulen in Thüringen habe ich am Samstag im Lindenau-Museum die Wanderausstellung „Hügellandschaften“ eröffnet – dies war für mich eine besonders große Freude, unterstütze ich doch seit 2008 das Studio Bildende Kunst im Lindenau-Museum. Es erhält einen Teil meiner Diäten-Erhöhung, die ich zwar annehmen muss, aber nicht für mich verwenden möchte. Lesen Sie nachfolgend meine Eröffnungsrede:

Ein früherer Innenminister hat einmal gesagt: “Wer Musikschulen schließt, bedroht die innere Sicherheit“. Und ein früherer Kulturstaatsminister hat gesagt: „Unsere Freiheit wird nicht am Hindukusch verteidigt – sondern in den Theatern, Museen, Büchereien – und Schulen natürlich.“
Mit Schulen hat er ganz sicher auch Kunstschulen gemeint und insofern ist es mir eine besondere Freude, ja Ehre heute hier in Altenburg in diesem großartigen Museum die Wanderausstellung „Hügellandschaften“ der Landesarbeitsgemeinschaften der Jugendkunstschulen in Thüringen eröffnen zu dürfen.

Besichtigung der Ausstellung mit meinen Kolleginnen aus dem Thüringer Landtag, Birgit Klaubert und Michaele Sojka

„Kultur für Kinder“ und „Freiheit durch die Vielfalt der Künste“ sind meine beiden politischen Hauptthemen.
Meine Jungfernrede im Bundestag 2005 hatte ich unter das Motto gestellt:
„Ohne Kultur gehen wir kaputt. Kultur ist die Nahrung einer Nation.“

Und in der Debatte um den Kulturetat 2007 habe ich für die Fraktion DIE LINKE die Forderung aufgestellt 1 Milliarde auszugeben für ein nationales Kulturprogramm für Kinder und Jugendliche, bei dem kreative Frauen und Männer als Kulturvermittler wichtige Arbeit leisten können. 1 Milliarde, das klang damals noch gigantisch. Heute gehen wir mit diesen Beträgen anders um – allerdings nicht, wenn es um Kultur und Kinder geht, sondern um Banken vor allem und Unternehmen.
Diese Initiativen haben wir als Fraktion seither immer wieder ergriffen, auch in einem Antrag durch ein Soforthilfeprogramm die Fragen der Finanzkrise für die Kommunen und Länder abzumildern – um die kulturelle Infrastruktur überall im Land aufrecht zu erhalten. weiterlesen …


Kulturtourismus: soziale Lage der Kreativen wird vernachlässigt

„Ein Gespenst geht um in Europa, seit der US-Ökonom Richard Florida vorgerechnet hat, dass nur die Städte prosperieren, in denen sich die ‚kreative Klasse‘ wohlfühlt.“ So beginnt das Manifest „Not In Our Name, /Nicht In Unserem Namen /Marke Hamburg!“ vom Oktober 2009.

Die Verfasser, eine Gruppe von Künstlern und Kulturschaffenden, darunter Rocko Schamoni und Peter Lohmeyer, fordern eine menschliche Stadt, die nicht allein nach den Regeln optimaler Kapitalverwertung funktioniert, eine Stadt, in der die Bewohner mit ihren vielfältigen Interessen im Mittelpunkt stehen, eine Stadt, in der Kunst und Kultur nicht nur eine attraktive Dekoration zur Aufwertung eines kulturtouristischen Standorts sind. weiterlesen …


Kunst am Bau: verantwortungsvoller Umgang mit künstlerischem Erbe der DDR fehlt

Kunst am Bau von Walter Womacka

Jeden Tag verlieren wir Kunstwerke von hohem Rang, Zeugnisse der jüngeren Kunstgeschichte durch Abriss, durch Neubauten und durch Privatisierungen öffentlicher Gebäude. Das ist ein generelles bundesweites Problem, betrifft in den neuen Bundesländern und in Berlin aber insbesondere das künstlerische Erbe der DDR.
Aktuelles Beispiel für den Umgang mit diesem Erbe sind die Preisgabe des Wandgemäldes Lob des Kommunismus von Ronald Paris im ehemaligen Zentralamt für Statistik der DDR und des Emaillewandbildes Der Mensch, das Maß aller Dinge am ehemaligen Bauministerium der DDR von Walter Womacka aus der öffentlichen Hand.
Welch trauriges Zusammentreffen: Walter Womacka ist heute in Berlin beerdigt worden, ganz in der Nähe von Käthe Kollwitz. Wie und wo sein Kunstwerk in Berlin wieder einen Platz finden wird, trieb ihn um, bis zuletzt.
Das ehemalige Bauministerium und das ehemalige Zentralamt befinden sich im Besitz des Bundes und wurden für viel Geld veräußert. Die bundeseigenen Kunstwerke wurden im Internet feilgeboten. Die Kosten für die Abnahme mussten die Käufer tragen. Wieso der Bund die Käufer seiner Immobilien nicht verpflichtete, die Kunstwerke angemessen in die Neubauten zu integrieren, ist nicht zu verstehen und nicht zu billigen. weiterlesen …


„Parlament der Bäume“ muss dauerhaft geschützt werden (zu Protokoll)

Am 30. September ist das in Berlin einmalige Denkmal „Parlament der Bäume“ in neuer Gestaltung wiedereröffnet worden.
Der von Ben Wagin auf einem Reststück der ehemaligen innerstädtischen Grenzmauer mit Bildern, Skulpturen, einem Baumhain und Steinplatten entlang des ehemaligen Patrouillenweges angelegte Ort der Erinnerung, gedenkt deutscher und sowjetischer Soldaten des Zweiten Weltkrieges und Menschen, die an der innerdeutschen Grenze getötet wurden.
Das „Parlament der Bäume“ ist „Ein Kunstwerk am authentischen Ort einzigartig in der Haltung gegen Krieg und Gewalt“ wie es in der Begründung des vorliegenden Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen so richtig heißt. weiterlesen …


Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ braucht Neuanfang (zu Protokoll)

Für die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ muss ein Neuanfang gefunden werden. So wie bisher geht es nicht weiter. Das müsste allen Beteiligten inzwischen klar sein. Die Fraktion DIE LINKE hat bereits in einem Änderungsantrag zum Einzelplan 04 gefordert, die für die Stiftung für 2011 vorgesehenen Mittel von 2,5 Mio. € zu streichen. Das bedeutet praktisch ein Moratorium. Und dieses Moratorium sollte genutzt werden, die Stiftung in einem einvernehmlichen europäischen Rahmen und im Geiste der Versöhnung neu zu positionieren.
Um diese Neupositionierung zu ermöglichen, fordert die Fraktion DIE LINKE: weiterlesen …


Viel Geld für ein unhaltbar gewordenes Projekt

In der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011 habe ich, nachdem Kulturstaatsminister Bernd Neumann gesprochen hat, folgende Rede zum Kulturhaushalt und zur Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“gehalten.

Herr Staatsminister, ich danke Ihnen für das dreifache Ja zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur unseres Landes. Ich finde, Sie sind zu Recht stolz darauf, dass Ihr Haushalt 2011 stabil geblieben ist. Das ist angesichts der brutalen Kürzungen sonst nicht hoch genug einzuschätzen. Gerade deshalb frage ich: Wofür wird das unter schwierigsten finanziellen Bedingungen erkämpfte Geld ausgegeben?

Für die skandalumwitterte Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zum Beispiel sind 2,5 Millionen Euro für 2010 und 2,5 Millionen Euro für 2011 eingestellt. Sind 5 Millionen Euro in diesen Zeiten der kulturellen Not eigentlich viel oder wenig Geld? Ich meine, das ist sehr viel Geld für ein Ausstellungs- und Dokumentationszentrum des Bundes, das seinem Auftrag, der Versöhnung zu dienen, von Monat zu Monat, von Woche zu Woche, von Tag zu Tag immer weniger gerecht wird und unserem Ansehen als Kulturgesellschaft immer mehr schadet.

(Beifall bei der LINKEN) weiterlesen …


Meine Laudatio bei der Verleihung des puk-Journalistenpreises

Zur Erinnerung: Am 5. Mai wurde der puk-Journalistenpreis 2010 des Deutschen Kulturrates verliehen. Die Feuilletonredaktion der Münchener Boulevardzeitung TZ erhielt eine Anerkennung der Jury für eine Wiederentdeckung der Balladen. Von November 2008 bis Mai 2009 hat das Massenblatt an jedem Wochenende eine deutsche Ballade vorgestellt und damit einen Schatz deutscher Kultur gehoben und einer breiten Leserschaft zugänglich gemacht. Als Mitglied der Jury hielt ich die Laudatio.

puk

Hier der komplette Text


Wir bräuchten ein „Soforthilfeprogramm Kultur“

Rettungsring
Ein Rettungsring für die Kultur

Gestern Abend wurde in 2. und 3. Lesung über unseren Antrag „‚Soforthilfeprogramm Kultur‘ zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur einrichten“ abgestimmt – ohne Debatte, mit zu Protokoll gegebenen Reden.

„Wollte man bestimmen, was Europa von anderen Weltregionen unterscheidet, so ist es sein Ursprung: die Stadt. Die europäische Kultur ist eine Kultur der Städte, des urbanen Lebens und immer wieder des demokratischen Gemeinwesens.“
So beginnt eine Resolution der 19 nordrheinwestfälischen Theaterintendanten zwischen Aachen und Wuppertal, Bielefeld und Paderborn, die auf die derzeitige Situation der so unterschiedlichen großen und kleinen Bühnen aufmerksam machen soll.
Die derzeitige Situation, das weiß man inzwischen überall in NRW und auch außerhalb heißt: AKUTE BEDROHUNG der Theaterlandschaft und SCHRITTWEISE ZERSTÖRUNG der Städte in ihrer Substanz und damit eine nicht zu unterschätzende BEDROHUNG DER DEMOKRATIE.
Was ist neu an dieser Situation?
Nach Ansicht aller NRW-Theater-Intendanten: weiterlesen …


Mit guter Arbeit aus der Krise

PlenumDie Fraktion Die Linke stellt heute den Antrag „Mit guter Arbeit aus der Krise“ zur Abstimmung, weil wir in der Tat der Meinung sind, dass sich unser Land nur durch Arbeit aus der Krise, in der es sich jetzt befindet, wird befreien können, und zwar durch gute Arbeit. „Gute Arbeit“ bedeutet nicht Niedriglohnarbeit, wie sie heute von 6,5 Millionen Beschäftigten geleistet werden muss, für 3,06 Euro in der Friseurbranche oder für 4,50 Euro in der Fleischbranche. „Gute Arbeit“ heißt auch nicht: Leiharbeit, Teilzeitarbeit, Minijobs, sogenannte Solo-Selbstständigkeit. Das sind die uns allen bekannten prekären Beschäftigungsformen, deren Zahl immer mehr zunimmt.
Wir wissen auch genau, wozu sie geführt haben. Eine ganz aktuelle Erhebung des Thüringer Landesamtes für Statistik weist aus: In einem Drittel aller Thüringer Haushalte hat der Hauptverdiener der Hauptverdiener! am Monatsende weniger als 1 300 Euro netto für die Familie, inklusive BAföG und Kindergeld. Hochqualifizierte Künstler und Kreative mit einem 14-Stunden-Arbeitstag haben am Ende des Jahres durchschnittlich ein Einkommen von 11 000 Euro, das nichts übrig lässt für Krankheits- und Altersvorsorge. So darf es doch nicht weitergehen.

(Beifall bei der LINKEN) weiterlesen …


Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" auf schlechtem Weg

RedeVor total leeren Tribünen – mit Ausnahme der Eltern des Kollegen Kurth, die dankenswerterweise da sind – diskutieren wir jetzt als letzten Tagesordnungspunkt über eines der großen Themen der Erinnerungskultur. Ich finde, die Art, wie wir darüber diskutieren, ist dem nicht angemessen. Statt eine groß angelegte Debatte mit der Öffentlichkeit zu führen, treibt die Regierungskoalition ihren Gesetzentwurf zur Errichtung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchs Parlament.

(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Wo soll der Gesetzentwurf denn sonst verabschiedet werden?)

Der Grund: So soll ein Skandal versteckt werden.

(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Das ist doch Unsinn!)

Doch: Der Skandal der Erpressung der Bundesregierung durch den Bund der Vertriebenen. weiterlesen …


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