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Reden

Rede ohne Debatte – Teil 2: UNESCO-Welterbeübereinkommen

Meine Rede zum Antrag der Grünen „Umsetzungsgesetz für UNESCO-Welterbeübereinkommen vorlegen“, die ich gestern Abend zu Protokoll gegeben habe:
Seit zweieinhalb Jahren versucht die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung auf ihre Verpflichtung als völkerrechtliche Vertragspartnerin der UNESCO-Konvention aufmerksam zu machen.
Aufgeschreckt durch die Causa Waldschlösschenbrücke in Dresden hatten wir bereits im September 2006 beantragt, dass Bundestag und Bundesregierung im Hinblick auf die Achtung und Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen Position beziehen müssen.
Zitat aus der Begründung: weiterlesen …


Staatsziel Kultur

Man fragt sich wirklich, warum wir uns in unserem Land so schwer damit tun, neben den natürlichen auch die kulturellen Grundlagen in die Verfassung aufzunehmen. Es geht nicht, wie Sie gesagt haben, um ein paar mutige Formulierungen oder um Lyrik.

Andere europäische Länder mit ihren Verfassungen könnten uns ein gutes Vorbild sein. Das wurde im Schlussbericht der Enquete-Kommission auch sehr aufschlussreich herausgearbeitet und müsste meiner Meinung nach die Mehrheit im Parlament überzeugen. Zumindest die Mehrheit der Enquete-Kommission ist überzeugt. Wie mein Vorredner Westerwelle ausgeführt hat, wäre es ein Einfaches, mehrheitlich für den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zu stimmen,

(Beifall bei der LINKEN und der FDP)

wenn die Sozialdemokraten nicht so janusköpfig wären, diesen Punkt einerseits ins Wahlprogramm aufzunehmen und sich andererseits heute zu verweigern.

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Patientenverfügung

Meine Rede anlässlich der zweiten und dritten Beratung des von Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), mir und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts“:

Unser Lebensende hat sich völlig verändert. Den natürlichen Tod gibt es nicht mehr, hat Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe festgestellt. Viel häufiger sei der Tod nach langwieriger Behandlung. Weil das so ist, müssen wir für diese Lebensphase Rechtssicherheit schaffen, und zwar für jene Millionen Menschen, die diese Rechtssicherheit dringend wollen.
(Beifall bei der Abgeordneten der LINKEN und der SPD)

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Stasi-Aufarbeitung

Meine Rede in der heutigen Debatte zu einem FDP-Antrag „Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und Bundestag enttarnen – Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärken“ :

Das Grundsätzliche vorweg. Die Fraktion Die Linke war stets und ist für eine Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen.

(Lachen des Abg. Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Wir sind für eine schnellere, für eine bessere, vor allem übrigens aber weniger zufällige, also wissenschaftliche Aufklärung. Deswegen fordern wir seit langem, dass der Aktenbestand aus der undurchschaubaren Behörde ins Bundesarchiv in die Hände professioneller Archivare und Wissenschaftler überführt wird.

(Beifall bei der LINKEN)

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„Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“

Meine Rede anlässlich der Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“, die wie alle anderen Reden dieses Tagesordnungspunktes zu Protokoll gegangen ist:

Das Gesetz über die „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ zu ändern ist richtig und notwendig, da sie neue Aufgaben – die Betreuung der Denkmale für die ermordeten Sinti und Roma sowie für die verfolgten Homosexuellen zu leisten hat.

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Zur Kulturellen Dimension Europas

Heute stand alles im Zeichen meiner Rede zur Europäischen Kulturpolitik. Denn zwischen 20.50 und 21.25 Uhr fand zu diesem Thema eine Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Kulturausschusses statt.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Entdeckung der kulturellen Dimension Europas auch und gerade als Element der europäischen Integration ist eine existenzielle Aufgabe der Politik. Sie ist Aufgabe und Abenteuer gleichermaßen.

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Erinnerungskultur: Abstimmung ohne Debatte – Teil 2

Und auch die Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und FDP Freiheits- und Einheitsdenkmal gestalten wurde auf die Nacht verlegt, so dass meine Rede zu diesem Thema auch nur zu Protokoll ging:
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Erinnerungskultur: Abstimmung ohne Debatte – Teil 1

Anlässlich der zweiten und dritten Beratung des von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ meine Rede – die jedoch leider nur zu Protokoll ging:
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Gedenkstättenkonzeption

In der Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Kulturausschusses zu der Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien „Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes. Verantwortung wahrnehmen, Aufarbeitung verstärken, Gedenken vertiefen“, habe ich folgende Rede gehalten:
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Stasi-Aufarbeitung

Beratung des FDP-Antrages „Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und im Bundestag enttarnen – Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärken“:

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