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Erinnerungskultur

Kein Regierungs-Weihnachtsgeschenk für Erika Steinbach

Das ist ein wahrhaft zynischer Vorschlag im Rahmen der Versöhnung und es wäre ein vergiftetes Geschenk – so kommentiere ich in folgender Pressemitteilung die Forderung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, sie „über Weihnachten, dem Fest der Versöhnung“, durch die Bundesregierung in den Stiftungsrat des geplanten Zentrums ‚Flucht – Vertreibung – Versöhnung‘ aufzunehmen.
„Der Bund der Vertriebenen soll jetzt endlich seine Nominierung der Bundesregierung offiziell übermitteln. Er muss akzeptieren, dass gesetzlich festgelegt ist, dass die Bundesregierung die Mitglieder des Stiftungsrats bestellt und zwar per Kabinettsbeschluss. Die Nominierung der Kandidaten erfolgt frei – die Bestellung durch die Regierung erfordert die Zustimmung des ganzen Kabinetts.
Soviel Anerkennung demokratischer Spielregeln ist auch vom Bund der Vertriebenen zu verlangen. Dem unwürdigen Schauspiel muss jetzt ein Ende bereitet werden. Weihnachten ist zu schade für solch einen Politzirkus.“


Dem Gedenken Namen und Gesicht geben

DenknadelZur Aufstellung der ersten vier “Denknadeln” in Erfurt erkläre ich in folgender Pressemitteilung:
Mit dieser Aktion wird den Opfern des Nationalsozialismus ein Name und ein Gesicht gegeben. Viele Menschen wenden sich ab, wenn es um die Gräueltaten der Nazis in Deutschland geht, weil sie glauben, so etwas sei heute nicht mehr möglich. Wir müssen zeigen, dass Menschen aus der Mitte unserer Gemeinschaft herausgerissen und umgebracht wurden, nur weil sie Juden waren. weiterlesen …


Wer gedenkt der Opfer des Krieges?

LINKE-Antrag zum Bundeswehr-Ehrenmal (PDF)
LINKE-Antrag zum Bundeswehr-Ehrenmal (PDF)

Zur morgigen Einweihung des „Ehrenmals der Bundeswehr“ auf dem Gelände des Bendlerblocks in Berlin frage ich:  „Wer gedenkt gerade jetzt der zivilen Opfer des Krieges, den wir führen?“ Dazu unsere heutige Presseerklärung HIER…

Was DIE LINKE zum „Mahnmal“ beantragt hat, können Sie lesen, wenn Sie auf das Bild oder HIER klicken. weiterlesen …


Freiheits- und Einheits-Murks, Teil 2

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Schlossplatz: auf diesem Sockel, einst Ort des Kaiser-Wilhelm-Reiterstandbildes, soll das Denkmal errichtet werden.

Meine Pressemitteilung zum Sachstandsbericht des Kulturstaatsministers zur Realisierung des Freiheits- und Einheitsdenkmals im Ausschuss für Kultur und Medien:

Das Monstrum wird „verschlankt“. Es braucht keinen Bezug zu Leipzig herzustellen – da Leipzig ja mittlerweile sein eigenes Denkmal von der Bundesregierung zugesagt und finanziert bekommen hat.
Ansonsten bleibt alles beim Alten. Standort wie gehabt. Nix gelernt von der vielfachen Kritik der Fachleute wie der Bevölkerung. Überhaupt: Kein Dialog mit der Bevölkerung, für die das Symbol errichtet werden soll, kein Dokumentationszentrum, keine Infobox. Man ist eingeladen, ins Deutsche Historische Museum zu gehen. Der Murks wird fortgesetzt, als wäre nichts gewesen.
Der Grund ist auch klar: Der Bundestag soll sich bloß nicht noch mal mit dem Projekt befassen. Mal sehen, ob sich das neue Parlament das gefallen lässt.


Entwürfe für das Freiheits- und Einheitsdenkmal

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Noch einmal zum Freiheits- und Einheitsdenkmal. Ich bin immer dafür eingetreten, dass wir über dieses Projekt eine breite öffentliche Diskussion brauchen.
Nun werden noch bis zum 31. Mai im Kronprinzenpalais in Berlin die 532 Wettbewerbsentwürfe ausgestellt, von der die Jury sagt, dass kein einziger es wert wäre, weiterverfolgt zu werden. Dieses Scheitern betrachte ich als Chance, damit die bislang zu großen Teilen von der Debatte ausgeschlossene Bevölkerung in der Denkmaldiskussion mitreden kann.

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„Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“

Meine Rede anlässlich der Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“, die wie alle anderen Reden dieses Tagesordnungspunktes zu Protokoll gegangen ist:

Das Gesetz über die „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ zu ändern ist richtig und notwendig, da sie neue Aufgaben – die Betreuung der Denkmale für die ermordeten Sinti und Roma sowie für die verfolgten Homosexuellen zu leisten hat.

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Scheitern als Chance

„Der richtige Weg ist jetzt, zu einer breiten öffentlichen Debatte um das Freiheits- und Einheitsdenkmal zu kommen und dabei noch mal die Frage des Standortes neu zu bedenken“, erkläre ich zum Scheitern des Wettbewerbs für das Freiheits- und Einheitsdenkmal.

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Vertriebene Erinnerung

Zum Auftritt der Bundeskanzlerin vor den Vertriebenen und zur Erinnerungspolitik der CDU/CSU:
„Durch die Erklärungen der letzten Tage und Wochen wird immer deutlicher, dass der ‚Bund der Vertriebenen’ sein Geschichtsbild zu einem nationalkonservativen erhoben hat. Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg kommen in der vertriebenen Erinnerung nicht mehr vor.

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Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung"

Das unwürdige Schauspiel um die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ hat die Bundesregierung zu verantworten, erkläre ich in folgender Pressemitteilung zum Hin und Her um die Benennung der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen als Mitglied des Stiftungsrates. Wer im Gesetz dem Bund der Vertriebenen drei von 13 Plätzen im Stiftungsrat und auch noch ein Benennungsrecht zuschanzt, muss sich nicht wundern, wenn der Auftrag der Versöhnung unter die Räder kommt.

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Kostenwahnsinn in Zeiten der Krise

Zum Sachstandsbericht des Kulturstaatsministers zur Realisierung des Freiheits- und Einheitsdenkmals im Ausschuss für Kultur und Medien erkläre ich:
„Zur völligen Überraschung aller Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien gab die Vertreterin des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Ministerialdirektorin Frau Dr. Berggreen-Merkel, heute die Pläne der Regierung für die Sanierung des Sockels auf der Schlossfreiheit bekannt.

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