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Kultur in Deutschland

Ein 'Soforthilfeprogramm Kultur' könnte helfen

wuppertal
Im April vor Ort in Wuppertal: mit Bernhard Sander und Susanne Herhaus, DIE LINKE Wuppertal

Morgen wird über unseren Antrag „‘Soforthilfeprogramm Kultur‘ zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur einrichten“ in 2. und 3. Lesung im Parlament abgestimmt werden. Ohne Debatte – mit zu Protokoll gegebenen Reden.
Es heißt, es gibt nichts Neues in der Diskussion – und: es ist schon alles gesagt, der Worte sind genug gewechselt…
Also wird abgestimmt und mehrheitlich abgelehnt werden. Das Spiel ist bekannt.
Genau deshalb möchte ich an dieser Stelle meine Argumentation wiederholen: warum wir diesen Antrag eingebracht haben und für notwendig erachten:
Im Art. 104 GG heißt es klipp und klar:

„der Bund kann im Fall von außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, auch ohne Gesetzgebungsbefugnisse Finanzhilfen gewähren.“

Wer will bestreiten, dass diese Situation eingetreten ist? Dazu ein Beispiel:

19 Theater gibt es in NRW zwischen Aachen und Wuppertal, Bielefeld und Paderborn. Ihre Intendanten haben eine gemeinsame Resolution verfasst, die auf die derzeitige Situation der so unterschiedlichen großen und kleinen Bühnen aufmerksam machen soll.
In der Vorbemerkung heißt es da: weiterlesen …


Zwei Fragen an die Bundesregierung und ihre vollkommen unbefriedigenden Antworten – Teil 1

Womacka
Walter Womackas "Der Mensch, das Maß aller Dinge" aus dem Jahr 1968

Bei der ersten Frage ging es um die „Bergung und Sicherung der Wandbilder von Prof. Ronald Paris und von Prof. Walter Womacka in Berlin“.

Heute erschienen in der Berliner Zeitung und dem Tagesspiegel Artikel darüber, dass der Bund die o.g. bedeutenden Kunstwerke verschenken möchte, nur die Ab- und Aufbaukosten (Paris-Gemälde ca. 18.000 Euro) wären von dem neuen Eigentümer zu bezahlen. Da der Bund sich bisher nur bemüht hatte, das Paris-Gemälde zu veräußern, sehe ich es als „Verdienst“ meiner Kleinen Anfrage an, dass nun auch das Wandbild von Womacka öffentlich angeboten wird. Wie Thomas Flierl kommentiert, handelt es sich bei den beiden großartigen Bildern „ … um öffentlichen Kunstbesitz, den es … aus finanziellen, kunsthistorischen und zeitgeschichtlichen Gründen zu bewahren gilt“. (vgl. Tagebuch, 13.04.10) Kann, darf die Bundesregierung solche Kunstwerke verschenken? An wen auch immer, der wie auch immer damit umzugehen gedenkt? Welch ein verantwortungsloser Verzicht auf kulturelle Geschichte in Berlin drückt sich in dieser Wegwerfpolitik aus? Wir konnten bisher wenigstens verhindern, dass die Kunstwerke in aller Stille verschwinden und entsorgt werden. weiterlesen …


Zwei Fragen an die Bundesregierung und ihre vollkommen unbefriedigenden Antworten – Teil 2

Bei der zweiten Frage ging es um die „Debatten zur ‚Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung‘“.

Von 15 Fragen wurden zehn von der Bundesregierung nicht beantwortet! Nur mit Verweisen auf bereits nicht zufriedenstellende Antworten einer Fragestunde im Bundestag und auf die allgemein gehaltene Vorbemerkung sowie mit Hinweisen, dass die Bundesregierung „ … es nicht als ihre Aufgabe an[sieht], die wissenschaftliche Arbeit von Prof. Dr. Manfred Kittel zu bewerten“ (vgl. BT-Drucksache 17/1272).
Obwohl wir geschrieben hatten: „Für die Auswahl von Prof. Kittel zum Direktor der Stiftung wird seitens der Bundesregierung zweifellos seine wissenschaftliche Reputation in der Vergangenheit ausschlaggebend gewesen sein. Die nachfolgenden Fragen zu dieser wissenschaftlichen Tätigkeit von Prof. Kittel betreffen also im engeren Sinne auch die Auswahlkriterien seitens der Bundesregierung. Eine bei solchen Fragen sonst übliche Antwort der Bundesregierung, sie sähe es nicht als ihre Aufgabe an, die wissenschaftliche Arbeit von Herrn/Frau XY zu beurteilen, sollte sich also erübrigen.“ Leider nicht! weiterlesen …


Zum Kulturhaushalt 2009

Anlässlich der Beratungen des Haushalts der Bundesregierung für 2009 am Mittwoch, veröffentliche ich hier meine Position zum Kulturhaushalt für das kommende Jahr:
Ich setze mich nicht mit dem alles umfassenden großen Haushalt auseinander, sondern mit dem „kleinen Kulturhaushalt“. Auch er wird überschattet von der Finanz- und der bevorstehenden Wirtschaftskrise.

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Enquetekommission "Kultur in Deutschland"

Rede zum Bericht der Enquetekommission „Kultur in Deutschland“:
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Dokumentation: Waldschlößchenbrücke-Streit

Zum Nachlesen: Chronologie zum Casus ‚Der Welterbetitel und die Waldschlößchenbrücke‘ aus Sicht der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping und Luc Jochimsen, die dafür kämpfen, daß der Welterbestatus für das Dresdner Elbtal erhalten bleibt >>> PDF zum Herunterladen [HIER]
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Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" bereiste neue Bundesländer

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ hat sich auf einer Delegationsreise durch die neuen Bundesländer ein Bild von der Situation der Kultur vor Ort gemacht.
Vom 21. bis 23. Februar 2007 besuchte Luc Jochimsen in einer von der Vorsitzenden Gitta Connemann (CDU) geleiteten Delegation die Städte Weimar, Leipzig und Halle.
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