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Presse

Nachtrag zur Beschneidungs-Debatte

Im aktuellen SPIEGEL kritisiert die Autorin Necla Kelek in ihrem Essay „Akt der Unterwerfung“, dass in der parlamentarischen Auseinandersetzung die muslimische Beschneidung kaum eine Rolle gespielt habe, sondern nur die jüdische. Dabei geht sie auf drei Reden ein: „Es ging darum, wie der FDP-Abgeordnete Stephan Thomae meinte, dass es nicht angehen könne, dass jüdische Jungen durch eine nicht durchgeführte Beschneidung an der kulturellen Identität ihres ‚eigenen Volkes nicht ganz und gar teilhaben‘ könnten. Er traf sich auf einer Linie mit der Linken Luc Jochimsen, die ein Beschneidungsverbot für ‚Ausgrenzung‘ hielt, das sich Deutschland als einziges Land nicht erlauben dürfe. Und der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier meinte, dass es wohl zu weit ginge, wenn ‚wir Deutsche unseren jüdischen Mitbürgern beibringen, was Inhalt von Lebensschutz und Kindeswohl ist‘.“


Presse zur Beschneidungs-Debatte

Meine gestrige Rede zur religiösen Beschneidung fand folgenden Niederschlag in der Presse:
Im Beitrag „Bundestag billigt Gesetz zur Beschneidung“ der Internetausgabe der Frankfurter Allgemeinen heißt es: „Die Abgeordnete der Linken Luc Jochimsen sagte, die Begrenzung der Beschneidung werde gläubige Juden oder Muslime dazu zwingen, mit ihren Söhnen den Ritus außerhalb Deutschlands zu vollziehen. Eine solche Ausgrenzung könne gerade in Deutschland von niemandem gewollt sein.“ Auf FOCUS online steht im Artikel „Bundestag beschließt Beschneidungsgesetz“: „Die Linke zeigte sich ebenso gespalten: Die Parlamentarierin Luc Jochimsen verteidigte den Regierungsentwurf. Die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, Diana Golze, wiederum meldete Bedenken an und beklagte eine mangelnde Berücksichtigung des Kindeswohls.“ Und auch die Süddeutsche Zeitung schreibt: „Auch in der Bundestagsfraktion der Linkspartei gab es unterschiedliche Positionen zur Beschneidung. Anders als die Mitinitiatorin des alternativen Entwurfes, Diana Golze, sprach sich die Abgeordnete Luc Jochimsen für das Gesetz der Bundesregierung aus.“ Das Christliche Medienmagazin pro schreibt unter der Überschrift „Mehrheit im Bundestag für Beschneidungsgesetz“: „Lukrezia Jochimsen (Die Linke) warb darum, Rechtssicherheit und Schutz zu schaffen, anstatt Verbote aufzustellen. Ausgerechnet Deutschland dürfe nicht das erste Land sein, dass Beschneidung verbiete.“


Keine Kandidatur 2013

Der Landesvorstand hat am 1. Dezember Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin der Landesliste Thüringen zu der Bundestagswahl 2013 nominiert, eine prominente und profilierte Kulturpolitikerin, mit der ich seit Jahren viele Projekte gemeinsam verwirklicht habe. Ich gratuliere Birgit Klaubert und werde so für die Bundestagswahl 2013 nicht mehr kandidieren.

Gestern sprach ich darüber mit Gerlinde Sommer, der stellvertretenden Chefredakteurin der Thüringischen Landeszeitung, die folgenden Text für die heutige Ausgabe der Zeitung geschrieben hat:


„Stefan Heym hat nie geschwiegen“

Für clara, das Magazin der Fraktion DIE LINKE, habe ich einen Text über Stefan Heym geschrieben, der im April 2013 seinen 100. Geburtstag feiern würde und den wir am
9. Dezember 2012 mit der szenischen Lesung „Stefan Heym – Einer, der nie schwieg“ ehren möchten. Die 26. Ausgabe der clara erscheint am 5. Dezember – meine Würdigung dieses großen Schriftstellers kann man hier schon vorab lesen:


TA: „Mehrheit der Thüringer Abgeordneten will für Griechenland-Hilfe stimmen“

„Die Linke lehnt das Entschuldungs-Paket ab, in den anderen Fraktionen herrscht Zustimmung – wenn auch aus unterschiedlichen Motiven“

Das ergab eine Umfrage der Thüringer Allgemeine unter uns Abgeordneten aus Thüringen, die in der heutigen Ausgabe veröffentlicht ist.

Ja, wir von der LINKEN stimmen heute Vormittag bei der Namentlichen Abstimmung gegen das neue Hilfspaket für Griechenland.
In dem TA-Artikel heißt es zu meiner Begründung: „Es fließe immer nur Geld, Geld, Geld nach Hellas, aber es kommt stets nur den Gläubigern, nicht den Menschen zugute.“
Mein Fraktionskollege, Ralph Lenkert, meint, „dass in Griechenland alles privatisiert werde, was nicht niet- und nagelfest sei. Das wirke genauso katastrophal wie die Treuhandanstalt in Ostdeutschland. Jens Petermann spricht sogar von einem Sterbehilfe-Anpassungsprogramm, denn die von der Bundesregierung geforderten Sozialkürzungen seien brutal. Kersten Steinke fordert, Griechenland aus dem Teufelskreis des Sparens zu befreien.“


TLZ: „Luc Jochimsen fordert ‚kooperativen Kulturföderalismus‘“

Unter dieser Überschrift befasst sich die Thüringische Landeszeitung in ihrer heutigen Ausgabe mit dem Föderalismus als Problem, „zumindest wenn der Bund sich stärker als bisher für die Weimarer Kultur finanziell engagieren soll.“ Dies forderte Thüringens Finanzminister, Wolfgang Voß (CDU), gestern in einem Interview mit der Zeitung: „Wir müssen auch“, so Voß, „ernsthaft nach der Bundestagswahl mit dem Bund in Kontakt treten und einfordern, dass hier ein kleines Land mit begrenzten Möglichkeiten nicht allein gelassen werden darf.“
Ich habe mich über dieses Interview gefreut, wie ich TLZ-Redakteur Thorsten Büker gestern im Gespräch auch sagte. Im Beitrag heute heißt es weiter zu meiner Auffassung: „Ihrer Meinung nach gehöre die gesamte Kulturförderung auf den Prüfstand, wenn der Bund Bayreuth und die Festspiele als nationale Aufgabe seit 1953 fördere. Diesen Status müsse auch das DNT erhalten: Nicht als Ort der künstlerischen Auseinandersetzung, sondern als Zeugnis der ersten Demokratie auf deutschem Boden. Wie für Jochimsen, gehören DNT und das in Weimar geplante ‚Haus der Demokratie‘ auch für den Bundestagsabgeordneten Cartsen Schneider (SPD) eng zusammen.“

Die Malerin Hildegard Arminius zeichnete das Weimarer Nationaltheater, als dort am 6. Februar 1919 die erste Sitzung der gewählten deutschen Nationalversammlung stattfand.

„Freude über Aufstockung der Mittel“

Am Samstag (10. November 2012) berichtete die Thüringer Allgemeine über die geplante Aufstockung der Bundesfördermittel für die Klassik Stiftung Weimar. In dem Artikel wurde auch die Pressemitteilung von Birgit Klaubert und mir vom vergangenen Freitag aufgegriffen:

„Auch Grüne und Linke begrüßten die Finanzspritze aus Berlin. ‚In Zeiten der Krise braucht es antizyklisches Handeln, also ein Mehr an Geld für die Kultur‘, sagte die Kulturexpertin der Linke-Bundestagsfraktion, Luc Jochimsen.“
Den kompletten Artikel kann man unter www.thueringer-allgemeine.de nachlesen.


KulturpolitikerInnen in der KUNSTZEITUNG

In der Oktober-Ausgabe der monatlich erscheinenden „Kunstzeitung“ wurden die kulturpolitischen Sprecher der Parteien vorgestellt. Dorothee Baer-Bogenschütz schrieb folgenden Text über mich und meine Arbeit:

„Eher unbemerkt von der Öffentlichkeit bekleidet sie das Amt der kulturpolitischen Sprecherin der Linksfraktion. 2005 übernahm Lukrezia Jochimsen ‚mit großer Freude‘ diese Aufgabe. ‚Kunst und Kultur‘ habe sie schon als Kind ‚als Lebenselixier empfunden, vor allem während der Nachkriegszeit‘. Jochimsen, Jahrgang 1936, erinnert sich gut: ‚Kultur war damals – wie heute – Nahrung. Ein unverzichtbarer Grundbaustein der Daseinsvorsorge.‘ Wie hat man sich das Kulturverständnis ihrer Partei Die Linke vorzustellen? Geht es vorrangig um Stadtteilkultur oder auch um hochsubventionierte Angebote?

‚Luc‘ – wie die Journalistin, die in die Politik ging, genannt wird – achtet darauf, High und Low nicht gegeneinander auszuspielen, will ein Kulturweltbild, wo alles Platz hat. ‚Ich persönlich halte von dem Begriff ‚Hochkultur‘ überhaupt nichts, weil er insinuiert, dass es in der Kultur etwas Hohes und dementsprechend etwas Niedriges gäbe.‘ Tatsächlich aber seien ‚kulturelle Vielfalt und die Künste in allen ihren Ausdrucksformen unverzichtbar für eine lebendige Demokratie‘. Der Staat habe ‚die Pflicht, Kultur zu schützen und zu fördern‘. Die Linke setze sich daher etwa ‚in den anstehenden Haushaltsberatungen für die Erhöhung der Fördermittel der Kulturstiftung des Bundes ein‘ und kämpfe zugleich ‚für gute Rahmenbedingungen für die kommunale Kulturarbeit‘. Und wie hält sie’s mit dem heißesten Thema der letzten Monate in den Feuilletons, dem Umzug der Gemäldegalerie in Berlin? ‚Ich möchte in aller Deutlichkeit vor einem Schnellschuss warnen‘, so Jochimsen vor dem Hintergrund der Frage, ob denn überhaupt die Haushaltsmittel langfristig für den geplanten Neubau reichen.

Lukrezia Jochimsen arbeitet zusammen mit einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin und einer Referentin für Kulturpolitik. Aktuell beschäftigen sie Urheberrecht und Vergütungsmodelle. Wichtig sei der Partei ‚die soziale Lage von Künstlern‘ und somit ein ‚Mindestlohn im Sinne von angemessenen Honorarstandards bei öffentlichen Aufträgen‘. Unterdessen will sie die reduzierte Mehrwertsteuer für den Kunsthandel erhalten. Jochimsen verfügt über einen exzellenten Kunstgeschmack, und es fällt ihr leicht, sich damit einzurichten: ‚Mein Büro ist voller Bilder aus der Kunstsammlung des Bundestages: Beckmann, Corinth, ein großes Gemälde von Charles Crodel und dann noch eine Serie von Albert Ebert, einem vergessenen Künstler der Nachkriegszeit‘. Daheim schätzt sie ebenfalls Gemälde, beispielsweise ein Großformat von Max Neumann.“

Und hier die Texte zu meinen KollegInnen:

Reiner Deutschmann, FDP: Stolz auf Sachsen
Monika Grütters, CDU: Die Leidenschaftliche
Agnes Krumwiede, Die Grünen: Die Frau am Klavier
Brigitte Lange, SPD: Zweiter Bildungsweg
Christopher Lauer, Piratenpartei: Lernen von Berlin


Frankfurter Neue Presse: „Wenn der Sprecher zweimal klingelt“

„Eine Telefon-Affäre, wie sie die bayerische Politik erschüttert, wäre in Hessen unmöglich – oder doch nicht?“
Dieser Frage geht Georg Haupt, Redakteur der Frankfurter Neuen Presse, in der heutigen Ausgabe dieser Zeitung nach. Für seine Recherche sprach der Journalist u.a. mit mir – in seinem Artikel geht es auch um den früheren Ministerpräsidenten Hessens, Roland Koch, und dessen Sprecher Dirk Metz geht: „Immer wieder werden auch Gerüchte kolportiert, Dirk Metz habe es nach Kochs überraschendem Wahlsieg im Jahr 1999 vor allem auf Vertreter des damals noch als „Rotfunk“ geltenden Landessenders abgesehen gehabt und Ärger über unliebsame Berichterstattungen direkt per Telefon abgelassen.“ (…)
Luc Jochimsen müsste es wissen. Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag war zwischen 1994 und 2001 Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks und konnte sich mit dem Machtwechsel des Jahres 1999 von Rot-Grün zu Schwarz-Gelb wenig anfreunden. Als die Hessen-CDU dann auch noch fast im Parteispendensumpf versank, nahm die heute 76-Jährige ihren politischen Lieblingsfeind Koch mit allerschärfsten Kommentaren unter Feuer. ‚Nein, es gab keine Versuche von Einflussnahme oder Einschüchterung‘, erinnert sich die Fernsehjournalistin. Sie schied zwar kurz darauf aus dem Amt, was aber allein an der auch im HR üblichen Altersgrenze von 65 Jahren lag.“ (…)
„Dass auch in Hessen politische Einmischung bei den Medien keine Erfindung bürgerlicher Parteien gewesen ist, belegt eine weitere Erinnerung von Luc Jochimsen. Im letztlich gegen Roland Koch verlorenen Landtagswahlkampf des amtierenden Ministerpräsidenten Hans Eichel (SPD) wurden die Pläne der damaligen HR-Chefredakteurin für ein Fernsehduell der beiden Spitzenkandidaten durch den damaligen Regierungssprecher Klaus-Peter Schmidt-Deguelle massiv hintertrieben. Jochimsen bestand jedoch auf ihrem Vorhaben, Eichel ließ sich prompt durch den damaligen SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Armin Clauss vertreten. Koch gewann souverän das Rededuell und später knapp die Wahl.“

Den kompletten Bericht kann man unter www.fnp.de nachlesen.


Interview bei Radio LOTTE: „Wir müssen Religionen verstehen“

Nach der Veranstaltung „Wir müssen Religionen verstehen“ zu meiner Reise mit dem Kulturausschuss nach Marokko und Tunesien im September 2012, führte Moulloud Allek aus Algerien ein Interview mit mir. Heute wurde es bei dem Weimarer Stadtradio LOTTE gesendet:

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Moulloud Allek: Frau Jochimsen, warum haben Sie die Reise nach Tunesien und Marokko gemacht und was hat das mit dem Thema „Wir müssen Religionen verstehen“ zu tun?

Luc Jochimsen: Die Reise nach Marokko und Tunesien haben wir gemacht, weil wir vor allen Dingen aus Tunesien von vielen Künstlerinnen und Künstlern, Journalisten und Wissenschaftlern gebeten worden sind, nach Tunesien zu kommen, um uns die Umbruchsituation anzuschauen und mit Künstlern, Wissenschaftlern, Journalisten in einen Dialog zu treten. Das war ein Motiv. Gelernt habe ich sowohl in Marokko, als auch in Tunesien: beides sind von der Religion ganz stark geprägte Länder. Weit über 90% der Bevölkerung dieser Länder sind gläubige Muslime und legen Wert auf ihren Glauben. Und da ist mir wieder einmal klar geworden, dass man solche Länder, solche Gesellschaften nicht verstehen kann, wenn man Religionen nicht versteht.

Was finden Sie besser, um eine Gesellschaft zu verstehen: eine Reise machen oder ein Buch lesen?

Am besten beides – eine Reise machen, davor Bücher lesen und danach wieder Bücher lesen.

Was ist der Unterschied zwischen Marokko und Tunesien?

Marokko ist nicht von einer Rebellion oder Revolution geprägt – sondern es hat seinen König, seine Monarchie und im Vergleich zu den Gesellschaften im Umbruch eine stabile Ordnung. Nun gibt es Leute, die sagen, Marokko hat noch eine stabile Ordnung, ob die von Dauer ist, weiß man nicht. Aber im Moment ist es ein stabiles Land, das auf Reformen setzt, auf Kontinuität der Tradition, der Religion, der Monarchie und meint, man kann den Weg in die Demokratie über Reformen gehen. Da unterscheidet sich Marokko ganz klar von Ländern wie Tunesien oder Ägypten, die Schluss gemacht haben mit ihren vorherigen Regimen. weiterlesen …


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