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Presse

So kommt man auf die Seite 1 der Wochenendausgabe der SZ

Unter dem Titel „Betragen mangelhaft“ befasst sich Daniel Brössler in der Süddeutschen Zeitung vom 27./28. Oktober mit einem Brief des Thüringer Landesvorsitzenden der Linken, Knut Korschewsky, an den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, in dem um Bewertungen der Arbeit von uns fünf Thüringer Abgeordneten gebeten wird.
Den schönsten Kommentar dazu lieferte Jens Petermann, der es richtig findet, dass sich der Landesvorstand informiert. Er solle „ruhig wissen, wie gut wir arbeiten“.

Wer die ganze Geschichte wissen will, kann sie auf www.sueddeutsche.de nachlesen.


„Große Aufarbeitungsblockade“ – ND greift Kritik von Claudia Roth und mir auf

Unter diesem Titel befasst sich die Zeitung Neues Deutschland in ihrer Ausgabe vom 27./28. Oktober damit, dass „CDU, FDP und SPD die Aufklärung der NS-Vergangenheit von Behörden bremsen“: „Erkenntnisse über die braune BND-Tradition bleiben im Dunkeln; die Erforschung der NS-Vergangenheit von Behörden kommt nicht voran: Linkspartei und Grüne sprechen von einer ‚unverantwortlichen Blockade‘“.

Am 24. Oktober veröffentlichten Claudia Roth und ich die Presseerklärung „DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen stellen Defizit-Katalog zu Koalitionsantrag zur NS-Vergangenheit in Behörden vor“. Tom Strohschneider geht in seinem Artikel sehr ausführlich auf diese Erklärung ein: „Der Antrag wirke ‚an vielen Stellen politisch defensiv‘, so als handele es sich bei der Aufarbeitung ‚um eine lästige Pflicht‘. Die Initiative der drei Fraktionen ziehe ‚keine systematischen politischen Schlussfolgerungen aus der Debatte um die NS-Vergangenheit von Ministerien und Behörden‘. Der Titel der schwarz-rot-gelben Initiative, meint auch die LINKEN-Abgeordnete Luc Jochimsen, verspreche zwar viel, löse das aber nicht ein. ‚Wir brauchen keine defensive Erinnerungspolitik‘, sagt die Kulturpolitikerin. Und auch ihre grüne Kollegin Roth meint, nach den intensiven Diskussionen der vergangenen Jahre sei das ‚viel zu wenig‘.“

Der komplette Artikel ist unter www.neues-deutschland.de nachzulesen.


Eine Anfrage der Nachrichtenagentur dapd zum Vertriebenen-Zentrum

Am 18. Oktober erreichte mich eine Anfrage des dapd-Redakteurs Holger Mehlig. Ausgangspunkt war ein Interview mit dem Präsidenten des Deutschen Historischen Museums, Alexander Koch, der auch im Stiftungsrat der Vertriebenen-Stiftung sitzt. Dieser zeichnete ein positives Bild der künftigen Ausstellung und meinte, Befürchtungen seien „grundlos“. Die Dauerausstellung werde deutlich über den deutschen Sprach- und Kulturraum hinausgehen. Es würden verschiedene Perspektiven aufgezeigt. Der Völkermord an den Armeniern fände genauso Berücksichtigung wie die Vertreibung von Deutschen 1945 aus Polen und Tschechien…
Holger Mehlig fragte mich daraufhin, ob meine Befürchtungen ausgeräumt seien und ob ich eine solche Ausstellung positiv sähe.

Meine Antwort lautete:
Nein, meine Befürchtungen sind durch diese Ankündigungen überhaupt nicht ausgeräumt. Der Satz “ Der Völkermord an den Armeniern findet genauso Berücksichtigung wie die Vertreibung von Deutschen 1945 aus Polen und Tschechien.“ im Zitat alarmiert mich eher erneut. Will man diese beiden Beispiele wirklich in einen Bezug setzen? Was hat der Genozid an den Armeniern mit der Vertreibung der Deutschen nach 1945 zu tun?

Die Antwort wurde von dapd, welt.de, derwesten.de und der Zeitung „junge Welt“ zitiert:

 

www.welt.de, 21.10.2012: „Linke kritisiert Konzeption des Vertriebenen-Zentrums“

www.derwesten.de, 21.10.2012: „Pläne für Zentrum gegen Vertreibung nehmen Konturen an“

junge Welt, 22.10.2012: „Unsere Vertriebenen“
„Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, stellte die naheliegende Frage: ‚Was hat der Genozid an den Armeniern mit der Vertreibung der Deutschen nach 1945 zu tun?‘“

 


TA: „Die Nebenverdienste unserer Abgeordneten“

Diesem Thema widmet sich die Thüringer Allgemeine auf einer ganzen Seite der heutigen Ausgabe: „Die Rede-Honorare für den SPD-Politiker Peer Steinbrück haben eine Diskussion über die Zusatzbezüge von Parlamentariern ausgelöst. Der Bundestag ist in dieser Frage gespalten.“ In einer Übersicht gibt die Zeitung Auskunft über die Nebenverdienste der Thüringer Vertreter in Berlin.

Und hier die Informationen zu meinen Fraktionskollegen:

Ralph Lenkert ist stellvertretendes Mitglied des Beirates der  Bundesnetzagentur. Diese Tätigkeit wird nicht vergütet.

Jens Petermann ist Stadtrat in Arnstadt. Daneben hat er keine Nebeneinkünfte und übt keine veröffentlichungspflichtigen Funktionen in Unternehmen oder Verbänden aus.

Kersten Steinke hat keine Nebeneinkünfte und übt keine veröffentlichungspflichtigen Funktionen in Unternehmen oder Verbänden aus.

Frank Tempel ist Mitglied des Kreistages im Altenburger Land sowie des Gemeinderates in Saara. Über Nebeneinkünfte verfügt er nicht.


TA: „Die nächste Machtprobe der Linken“

Unter diesem Titel beschäftigt sich die
Thüringer Allgemeine
in Ausgabe vom Dienstag mit der WAHL 2013 – genauer gesagt, mit unserer Partei: „Mit einer neuen Bundesspitze und etwas besseren Umfragen startet die Partei, die aus PDS und WASG entstand, in den Bundestagswahlkampf. Doch der Konflikt zwischen Ost- und Westverbänden wird auch die meisten Nominierungen bestimmen. Nur in Thüringen bleibt scheinbar alles beim Alten.“

Los geht es in dem ausführlichen Artikel erst einmal mit mir: „Die Frau, die in der Linkspartei alle nur Luc nennen, hat schon so einiges erlebt.“ Es wird über meinen beruflichen Werdegang berichtet, wie ich im Jahr 2002 für die hessische PDS für den Bundestag kandidierte und dann schließlich drei Jahre später für die Linkspartei in Thüringen. „Und im nächsten Jahr? Da, sagt die Abgeordnete, gebe es ‚eine gewisse Unsicherheit‘. Einerseits sei sie nun mal so alt wie sie sei, also 76. Andererseits werde sie von ihrer ‚Basis in Weimar geradezu militant bedrängt, wieder anzutreten‘. Es sei ‚eine schwere Entscheidung‘.“ Im Fortgang des Beitrags geht es dann um Umfragewerte der Linken, um die „parteiinterne Krise“, Nominierungen für den Bundestag und die Spitzenkandidatur. Die Thüringer Partei lasse es hingegen „langsam angehen und beginnt erst im Spätherbst mit den Nominierungen in den Wahlkreisen. Die Landesliste wird im nächsten März auf einem Parteitag beschlossen. Viel Zeit also für Lukrezia Jochimsen, darüber nachzudenken, ob sie noch bis zu ihrem achtzigsten Geburtstag im Bundestag sitzen will.“


TA: „Sie ist auf ewig eine von uns“

Unter dem Titel „An Havel und Spree“ macht sich Martin Debes, Redakteur der Thüringer Allgemeine, in der Montags-Ausgabe der Zeitung darüber Gedanken, „warum zwei Thüringer Spitzenkandidaten und eine Abgeordnete gar nicht mehr so richtig in Thüringen leben – und das eher wenige interessiert“ – mit der Abgeordneten bin ich gemeint. Zunächst geht es in seinem Beitrag um die Thüringer Abgeordneten Carsten Schneider (SPD) und Patrick Kurth (FDP), die beide nicht mehr in Thüringen, sondern in Potsdam und Berlin leben. Später im Text schreibt er: „Und wer jetzt immer noch darauf herumhacken will, dass Thüringen nicht an der Havel oder der Spree liegt, dem seien an dieser Stelle zwei Worte erwidert: Angela Merkel. Sie, geboren in Hamburg, aufgewachsen in Templin, wohnhaft in Berlin, vertritt die Insel Rügen, die Hansestadt Stralsund und den Landkreis Nordvorpommern, worüber man sogar die sturen Mecklenburger kaum klagen hörte.
Und weil das ist, integrieren wir gerne auch die gleichermaßen zu- wie vielgereiste Thüringer Bundestagsabgeordnete der Linken, Lukrezia Luise Jochimsen. Da kann sie im Winter in Venedig leben und im Sommer in Hamburg wie sie will: Sie ist auf ewig eine von uns.“


TA: „Das sagen Thüringer Abgeordnete zum Urteil“

„Das Bundesverfassungsgericht hat den Beitritt Deutschlands zum Rettungsschirm ESM gebilligt und damit den Euro-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel gestärkt. Nicht alle der für Thüringen im Bundestag sitzenden Abgeordneten sind mit dem Richterspruch zufrieden“.
So überschreibt die Thüringer Allgemeine auf ihrer Seite 3 der heutigen Ausgabe eine Zusammenstellung von Kurz-Statements aller MdB aus Thüringen zu diesem Thema:

Und was meine Thüringer Fraktionskollegen sagen:

Ralph Lenkert: Gut an der Entscheidung der Karlsruher Richter ist, dass die im ESM-Vertrag angegebene Grenze von 190 Milliarden Euro auch weiterhin gilt. Es darf in diesem Vertrag kein „Kleingedrucktes“ geben − sonst wird der Vertrag ungültig.

Jens Petermann: Das Bundesverfassungsgericht bringt nicht den Mut auf, eine wirkliche Entscheidung zu treffen und verfährt nach dem Motto „Ja, aber“. Die Richter haben nur darauf geschaut, welche Auswirkungen Börse und Euro schaden.

Kersten Steinke: Bereits vor der Unterzeichnung des ESM-Vertrags müssen völkerrechtlich verbindliche Vorbehalte geklärt werden. Bei einer Haftung von mehr als 190 Milliarden Euro, geht das nicht ohne Zustimmung von Bundestag
und Bundesrat.

Frank Tempel: 37 000 Bürger haben sich unserer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den ESM-Vertrag angeschlossen. Das ist ein eindrucksvolles Zeichen, dass kein neoliberales, sondern ein demokratisches Europa gewollt ist.


OTZ: „Linkspolitikerin: Kunsthaus-Verkauf ist Affront gegen alle Dix-Freunde“

Unter diesem Titel greift die Ostthüringer Zeitung meine gestrige Pressemitteilung zum Vorhaben der Oberbürgermeisterin Geras, die als Dix-Museum geplante Immobilie abzustoßen, in großen Teilen auf.

Auch die Thüringische Landeszeitung berichtet in ihrem Kultur-Teil über die „Harsche Kritik an Viola Hahn“:
„Nach Günter Schuchardt, dem Vorsitzenden des Thüringer Museumsverbandes, nimmt nun auch Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Hahn in Visier: (…) Viele Privatleute hätten für das Projekt bereits Geld gespendet. Gerade in einer strukturschwachen Region wie Gera sei ‚Kultur kein Luxus, sondern kann zur Zukunftsperspektive werden‘, betonte die Abgeordnete.“


Ein Artikel über „meine“ Besuchergruppe aus Thüringen im „Meininger Tageblatt“

Ich versuche, die Besuchergruppen, die zu mir in den Bundestag kommen, immer in thematischen oder regionalen Zusammenhängen einzuladen. So war die Gruppe beim letzten Besuch im Juni aus „linken“ Sympathisanten und Kulturinteressierten aus Südthüringen und aus Studenten der Bauhaus-Uni in Weimar zusammengesetzt. Für sie wurde ein spezielles Programm zusammengestellt. Einen Bericht über diesen Besuch kann man HIER auf meiner Webseite nachlesen. Unter den Südthüringern befand sich auch eine Lokalredakteurin des „Meininger Tageblatt“, die nicht nur privat mitfuhr, sondern ihre Erlebnisse auch in einem Artikel in ihrer Zeitung veröffentlichte – Ausgabe vom 15. August. Ich habe mich über diesen Artikel sehr gefreut, weil er zeigt, dass unsere Bemühungen, um ein abwechslungsreiches und an den Interessen der Besucher orientiertes Programm, Erfolg haben. Hier der Artikel als PDF


Heinz Riesenhubers Wahlhelferin

In der September-Ausgabe des Magazins Cicero wird in dem Artikel „Rentner Riesenhuber: Urgestein mit Sitzfleisch“ über seine erneute Kandidatur bei der Bundestagswahl 2013 berichtet. In diesem Zusammenhang werde ich als seine „unfreiwillige Wahlhelferin“ bezeichnet, denn würde er nicht wieder antreten, ich dafür aber wieder ein Mandat erhalten, würde ich ihn als Alterspräsidenten beerben und den 18. Deutschen Bundestag eröffnen. Angesichts dieser Tatsache, so folgert Cicero, werden aus Riesenhubers Kritikern in der CDU ganz schnell seine Fans. „Für stramme hessische CDU-Mitglieder verkörpert Jochimsen als ehemalige Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks nämlich das Feinbild schlechthin. In ihrer Ära war der HR bei den Konservativen als ‚Rotfunk‘ verschrien.“


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