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Presse

„Tür ins Freie öffnen“ mein Beitrag für das Jahrbuch für Kulturpolitik 2011

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DIE LINKE und das Netz

»Das Internet ist für DIE LINKE ein öffentliches Gut, die Netzinfrastruktur gehört unter gesellschaftliche Kontrolle und muss demokratisiert werden« – heißt es im neuen im Oktober 2011 verabschiedeten Parteiprogramm. In einem eigenen Abschnitt zur Netzpolitik werden die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung beschrieben und auch zentrale kulturpolitische Aufgaben benannt: »Mit der digitalen Technologie wurde der Zugang zu Wissens- und Kulturgütern
geöffnet und erweitert. Ihr Verständnis als öffentliche Güter ist inzwischen alltäglich. Statt Nutzerinnen und Nutzer zu kriminalisieren, sind politische Lösungen für neue Vergütungsmodelle der Kreativ- und Kulturschaffenden
zu entwickeln.
Das Internet kann als Plattform zur freien Selbstorganisation, zur Umgehung von Konzernzwängen und Meinungsmacht genutzt werden. Es ermöglicht allen, selbst kreativ zu werden und Gegenöffentlichkeiten zu schaffen. Wir unterstützen Nutzerinnen und Nutzer, denen es um die Freiheit geht, sich zu informieren und zu äußern.« (Vgl. Programm der Partei DIE LINKE. 2011)
Soweit das Parteiprogramm. Ich bin froh, dass ein solcher Abschnitt im Programm verankert wurde, hatte es doch auch bei uns lange Debatten darüber gegeben, welche Relevanz die digitale Revolution für unser Gesellschafts- und Politikverständnis hat und wie wir angemessen darauf reagieren müssten. Diese Debatte ist damit nicht abgeschlossen, aber es ist ein Zwischenstand erreicht, an den ich hier in meinem Beitrag anknüpfen möchte (…).

Den gesamten Artikel können Sie [HIER - Jahrbuch 2011_Jochimsen] lesen!

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Aufruf zum 100. Geburtstag von Stefan Heym am 10. April 2013

Einer, der nie schwieg

Von Luc Jochimsen

Er hätte schweigen können, 1931, als Gymnasiast Helmut Flieg, aber er veröffentlichte, achtzehnjährig, das Antikriegsgedicht »Exportgeschäft«.

Er hätte sich einrichten können, in den USA, die ihm Schutz vor der Verfolgung durch die Nazis boten und wo er, nun unter dem Namen Stefan Heym, seinen ersten Erfolg als Schriftsteller mit dem Roman »Hostages« (1942) hatte. Aber er zog als amerikanischer Staatsbürger in den Krieg.

Er hätte sich zurückhalten können, 1945, als Journalist im befreiten Deutschland, aber er machte keinen Hehl aus seiner prosowjetischen Einstellung und wurde in die USA zurückbeordert.

Er hätte sich eine Nische suchen können, in der McCarthy-Ära, aber er ging, um unzensiert schreiben zu können, zurück nach Europa. In die DDR. 1953. Und fand sich schnell in der gewohnten Rolle als Widerständler wieder. Wurde gelobt und zensiert, drangsaliert und ausgeschlossen, hin und wieder veröffentlicht.

Stefan Heym hat nie geschwiegen. Hat sich eingemischt, Schwierigkeiten gemacht und Schwierigkeiten bekommen. War bissig, kritisch, ironisch, aufbrausend, rhetorisch begnadet, störrisch, widerständig, weise.

Er gehörte zu den Ersten, die sich 1976 gegen die Ausbürgerung Wolf Biermanns wandten und er stand in der Reihe derer, die auf den Alexanderplatz am 4. November 1989 ihre Stimme erhoben.

Er hätte resignieren können, 1994, am Abend vor seiner Rede als Alterspräsident im Deutschen Bundestag, als TV- und Radiosender, ungeprüft und unhaltbar, die Meldung aus dem Innenministerium verbreiteten, er habe für die Stasi gearbeitet. Seite für Seite, Stunde um Stunde haben Heym und seine Frau in dieser Nacht die über sie geführten Akten der Staatssicherheit gelesen auf der Suche nach dem Grund der Anschuldigungen. Sie fanden nichts.

Stefan Heym hat auch an diesem 10. November 1994 nicht geschwiegen. Hellsichtig war, was er sagte: »Die Krise, in welche hinein dieser Bundestag gewählt wurde, ist nicht nur eine zyklische, die kommt und geht, sondern eine strukturelle, bleibende, und dieses weltweit. Zwar hat die Mehrheit der davon betroffenen Völker sich von der hemmenden Last des Stalinismus und Post-Stalinismus befreit. Aber die Krise, von der ich sprach, eine Krise nunmehr der gesamten Industriegesellschaft, tritt dadurch nur um so deutlicher in Erscheinung.« Vor allem CDU/CSU-Abgeordnete verweigerten ihm an diesem Tag ein Minimum an Respekt.

2013, am 10. April, begehen wir den hundertsten Geburtstag Stefan Heyms. Ich rufe, gemeinsam mit Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Lothar Bisky und Inge Heym allen Interessierten, Verlagen, Redaktionen, Film- und Theaterleuten, Stiftungen und Vereinen zu: Lasst uns diesen Geburtstag würdig begehen, lasst uns Stefan Heym ehren, indem wir uns nützen, um es mit Brecht zu sagen.

Neues Deutschland, 16. Dezember 2011


Presseecho zur Veranstaltung im Kulturhaus Osterfeld

Die Pforzheimer Zeitung hat folgenden Artikel über meinen Besuch des Kulturhauses Osterfeld in diesem Monat gedruckt.

Bitte Lesen und Weitersagen!


Presseecho zu meiner Rede im Deutschen Bundestag

Auf der Homepage von Deutschlandradio werde ich wie folgt zitiert:
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… Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurde für seine Arbeit auch von Vertretern der Opposition gelobt, wenn auch mit Einschränkungen. Lukrezia Jochimsen von der Fraktion DIE LINKE:

„Das Gebot der Stunde heißt doch: Wie machen wir die Kultur tatsächlich zu unserem Wertefundament? Und wie fördern und stärken wir die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land, dass die Künste tatsächlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden können.“

Modellprojekte würden nicht ausreichen, sagte sie, eine „echte Bildungskampagne“ müsse her. Das „unerkannte Treiben von Rechtsterroristen in unserem Land“ sei Ausdruck nicht nur einer Krise der Behörden, sondern auch eine geistige, eine kulturelle Krise. Ein – wie sie es neben anderen Beispielen nannte – „pompöser Schlossbau“ in Berlin samt einem Freiheits- und Einheitsdenkmal – dies sei dafür nicht das richtige Mittel. Lukrezia Jochimsen:

„Kulturelle Bildung unserer Kinder. Und zwar Bildung gegen Rassismus und Gewalt von früh an für alle unsere Kinder, wohlgemerkt, und diese kulturelle Bildung muss einen neuen Stellenwert in unserem Land erhalten und damit in der Kulturpolitik. Kinder und Jugendliche dürfen den braunen Verführern nicht länger zur Beute werden.“…


„LINKE Sehnsucht nach Tradition“


Die szenische Lesung des Programmes der Sozialdemokratischen Partei von 1891 auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN hat für einigen Wirbel gesorgt. Aber die Wurzeln der SPD sind auch die der LINKEN. Das habe ich gemeinsam mit Franz Sodann versucht mit dieser Lesung zu verdeutlichen.
Diese Lesung hat die Thüringer Landeszeitung zum Anlass für einen langen Artikel genommen.
Dort werde ich zitiert: „Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Luc Jochimsen, erklärte, das Programm bilde das gemeinsame Fundament der Linken. 1891 habe sich die Linke den Namen SPD gegeben. Später habe diese sich aufgeteilt in Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten.”

Den gesamten Artikel können Sie[HIER] nachlesen.

Tagebuch:

Die TA, die auf Seite 1 unter der Überschrift „SPD-Chef bezeichnet Lafontaine als sektiererischen West-Linken“, darauf hinweist, dass die Linke in Erfurt ihr erstes Grundsatzprogramm beschließen will, beginnt dann auf Seite 2 ihre Berichterstattung über den Beginn des Parteitages so:

 

 

 

 

Genau. So sehen wir das. Und deshalb ist im Programm auch von einem „Willy-Brandt-Kongress“ für Katastrophenhilfe die Rede und Gregor Gysi sagte in seiner Rede über den verehrten Willy Brandt, der zuvor dem Radikalen –Erlass zugestimmt und zum Vietnam-Krieg geschwiegen habe – aber: beides später bereute! „Ab heute gehört er uns!“
Ja, es war ein Parteitag; der auf dem Fundament der Traditionen ein Programm für heute erarbeitete – Kapitel für Kapitel – und verabschiedete mit der imposanten Zustimmung von 96,6 Prozent. Und es ist richtig, was Oskar Lafontaine zum Schluss sagte „Wir haben jetzt das modernste Partei-Programm“ in diesem Land.
Übrigens mit der dichterischen Präambel: dem Gedicht von Bertolt Brecht Gedanken eines lesenden Arbeiters. Ja, wer baute das siebentorige Theben? Stellt sich diese Frage heute nicht genauso wie damals als Brecht diese Zeilen schrieb? „Wir werden gebraucht wie niemals in der Geschichte“ hat Oskar Lafontaine zum Schluss des Parteitages gesagt und: „Wenn einer in der Kneipe sagt „Du bist bei der Linken? Dann duckt euch nicht, sondern sagt: Du noch nicht?! So machen wir das in Zukunft“ – Besseres lässt sich vom Erfurter Parteitag der Linken 2011 nicht mit nach Hause nehmen.


Thüringer Bundestagsabgeordnete berichten über ihre Urlaubserlebnisse

„…Ganz anders verlief der Kontakt von Lukrezia Jochimsen (Linkspartei) mit dem medizinischen Personal. Die Diagnose: Hüftgelenk links kaputt, schnelle Operation nötig. Ihr Kommentar: „Hoffnung, Hoffnung, dass danach alles wieder besser wird…“

Lesen Sie den gesamten Artikel [HIER]


In der ganzen Republik Thema – ausser in Thüringen

Ich habe mich bereits am Wochenanfang klar und eindeutig von der  „Jungen Welt“  und ihrem zynischen Aufmacher distanziert. Meinen Text können Sie [HIER] nachlesen.  Dazu brauchte es im übrigen auch nicht die Aufforderung von Herrn Kurth von der FDP, von der die Thüringer Landeszeitung am 16.08. berichtete.

In der gesamten Republik berichten Zeitungen über dieses Thema – und immer wird auf meine Distanzierung verweisen – oder die meiner mittlerweile sehr zahlreichen KollegInnen aus dem Bundestag oder aus den Ländern. Das ist bemerkenswert, denn  in den Thüringer Zeitungen findet eine solche Berichterstattung nicht statt. Dort wird es bei dem o.g. Artikel und der „Aufforderung“ des FDP-Kollegen belassen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

In der Folge einige  Zeitungsartikel:

Die „taz“ vom 17.08.2011:

„Ich finde das hochgradig zynisch, sagte Luc Jochimsen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, der taz. Für Hinterbliebene von Maueropfern sei das ein Schlag ins Gesicht. Sie forderte, die finanzielle Unterstützung durch die Partei, etwa in Form von Anzeigen, zu beenden. In der nächsten Fraktionssitzung solle darüber abgestimmt werden.“ Den gesamten Artikel aus der „taz“ können Sie [HIER] nachlesen.

Das  “Neue Deutschland“ vom 18.08.2011:

Ich werde dort mit meiner Forderung zitiert, das über das weitere Vorgehen und das Verhalten gegenüber der Jungen Welt in der nächsten Sitzung der Bundestagsfraktion abgestimmt werden soll (siehe Bild links).

„Die Welt“ vom 18.08.2011:

Hier heisst es: „Die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen sagte der „taz“, sie finde die Gestaltung der Titelseite zum Gedenktag des Mauerbaus „hochgradig zynisch“. Sie forderte, die finanzielle Unterstützung der „Jungen Welt“ durch die Partei, etwa in Form von Anzeigen der Bundestagsfraktion, zu beenden. Darüber solle in der nächsten Fraktionssitzung abgestimmt werden.“ Den gesamten Artikel finden Sie in Welt-Online.

 

Der Tagesspiegel vom 18.08.2011:

Die Zeitung vermeldet im Zusammenhang mit den Entgegnungen von Gregor Gysi und Petra Pau: Die Kulturpolitikerin Luc Jochimsen sagte: „Für eine linke und aufklärerische Zeitung, wie es die ,Junge Welt’ sein will, ist das unmöglich.“ Der Artikel ist [HIER] nachzulesen.

Die „Badische Zeitung“ vom 19.08.2011:

Hier werde ich im Zusammenhang mit dem weiteren Umgang mit der Zeitung zitiert:  „Die Abgeordnete Luc Jochimsen will erreichen, dass die Fraktion dort nicht mehr inseriert.“  Zum Artikel: [HIER]

Und auch der Kommentator der „Nürnberger Zeitung“ musste erkennen:  „Selbst bei der Linkspartei regt sich Widerspruch. So forderten gestern die Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen, Petra Pau und Katja Kipping, jede Zusammenarbeit mit der „Jungen Welt“ zu beenden.“


Die Ferienpläne der Thüringer Politiker

Die einen wollen Träume zählen, die anderen durch die Nacht segeln. Thüringens Mandatsträger kehren dem Alltag im Sommer den Rücken. Viele fahren in den Urlaub, manche bleiben aber auch einfach im schönen Freistaat. Alle touren im Sommer durch ihren Wahlkreis (…)
Für Lukrezia Jochimsen von der Linkspartei fällt der Sommerurlaub 2011 völlig aus. Sie will endlich ihre Lebensgeschichte mit dem Arbeitstitel „Träume zählen“ zu Papier bringen, auf die der Aufbau-Verlag seit 2005 geduldig wartet.“ Den gesamten Artikel können Sie hier lesen!


Heute in der Thüringer Allgemeinen: Abstimmungsergebnisse der Thüringer Abgeordneten

„Wie haben Sie zur PID abgestimmt?“ fragt die Thüringer Allgemeine in ihrer Ausgabe von heute und veröffentlicht die Meinungen der Abgeordneten, die in Weimar und im Weimarer Land gewählt wurden.

Von den sieben Abgeordneten haben sich drei, zwei Abgeordnete der CDU und ich, für die Beibehaltung des Verbots entschieden. Die anderen stimmten für die Einführung der PID. Hier wird deutlich, dass das Abstimmungsverhalten über die Fraktionszugehörigkeit hinaus von einander abweicht. Da stimmte die Linke mit den Kollegen von der CDU!

Auch wenn man über die Landesgrenze Thüringens hinaus das Ergebnis betrachtet, wird deutlich, dass selbst innerhalb der einzelnen Bundestagsfraktionen unterschiedliche Überzeugungen vertreten wurden. Hier das Ergebnis der Abstimmung:.


Nun doch Kostensteigerung beim Bau des Humboldt-Forums

Wie der Tagesspiegel berichtet, werden die 552 Millionen Euro für den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses nicht reichen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann gab zu, den ursprünglich geplanten Kostenrahmen nicht einhalten zu können. Er gehe aber davon aus, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages die Mehrkosten schon mittragen werde.

Ich werde im Artikel dazu wie folgt zitiert: „Dagegen erklärte die kulturpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, mit der angekündigten Kostensteigerung würden die längst geäußerten und stets zurückgewiesenen Befürchtungen ihrer Partei nun doch wahr. Die Linke sei stets gegen den Schlossbau gewesen und bliebe auch bei ihrer Ablehnung, wenn das Schloss billiger als geplant würde.“

Den ganzen Artikel können sie hier lesen.


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