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Staatsziel Kultur

Staatsziel Kultur

Entscheidung in Berlin für ein Staatsziel Kultur – jetzt ist der Bundestag gefordert

Gemeinsame Pressemitteilung von Luc Jochimsen und Wolfgang Brauer, Kulturpolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus von Berlin
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Staatsziel Kultur ins Grundgesetz

Wir begrüßen die Initiative in Berlin, nachdem sich bereits Mecklenburg-Vorpommern 2006 als erstes Landesparlament für die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz ausgesprochen hatte.
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UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt

Beratung unseres Antrags „UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt schnell ratifizieren“:

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Bundestagsrede: UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt

Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wir feiern heute eine Art Festakt für die Kultur. Das ist auch gut so und obendrein überfällig. Fast auf den Tag genau vor einem Jahr, am 25. Januar 2006, hat meine Fraktion den Antrag gestellt, das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt schnell zu ratifizieren.
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Berlin: Anhörung im Ausschuß für Kultur und Medien zum Staatsziel Kultur

Berlin, Montag, 29. Januar

11.00 Uhr
Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien zum Staatsziel Kultur
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Kulturhaushalt 2007

Bundestagsrede in der Haushaltsdebatte, der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007:
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Rede zu Staat und Kultur

Der Staat schützt und fördert die Kultur-

Dieser Satz als Grundgesetzartikel ist mehr als nur eine schönklingende Formulierung.
Die europäische Kulturnation Deutschland stellt mit dieser Verpflichtung für sich einen Grundsatz auf – man könnte auch sagen: einen guten Vorsatz der Republik.

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Staat und Kultur

Zur Änderung des Grundgesetzes „Staatsziel Kultur“:

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Kulturelle Vielfalt fördern und bewahren!

Lukrezia Jochimsen (MdB)
Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Artikel für puk (politik und kultur) 2/06
Kulturpolitische Ziele in der neuen Legislaturperiode

Kulturelle Vielfalt fördern und bewahren!

Bis heute gibt es in diesem Lande eine auch im internationalen Vergleich bemerkenswert reiche, vielgestaltige kulturelle Szene. Ich sage das, obwohl wir in den letzten Jahren auch viele schmerzliche Verluste in der kulturellen Infrastruktur zu verzeichnen haben. Und ich sage das im Bewusstsein, dass dieser Reichtum bedroht ist – durch eine ganze Reihe von gesellschaftlichen Entwicklungen im nationalen und internationalen Rahmen. Haushaltskrisen, Legitimationsprobleme der Kulturpolitik, Liberalisierungsbestrebungen der Welthandelsorganisation im Dienstleistungsbereich usw. sind hier nur einige Stichworte. Mein Anliegen, wie das der Linkspartei. ist es, gesellschaftliche Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass diese Vielfalt erhalten bleibt und allen Menschen die Möglichkeit zum kulturellen Selbstausdruck und zur Teilhabe an diesem kulturellen Reichtum gegeben wird. Davon lasse ich mich auch beim Bestimmen meiner eigenen Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode leiten.

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Geben Sie Visionen, Herr Kulturstaatsminister!

Meine Rede zum Stellenwert der Kultur- und Medienpolitik im Koalitionsvertrag.

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