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Tagebuch

Berichterstattung zur Aberkennung des Weltkulturerbetitels für das Dresdner Elbtal

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Es ist höchste Zeit, eine Art „Tagesschau-Watch“ einzurichten, um täglich die Desinformation dieser bedeutenden Nachrichtensendung aufzudecken. Beispiel die gestrige Berichterstattung zur Aberkennung des Weltkulturerbetitels für das Dresdner Elbtal.
Was also haben wir da gesehen und gehört – immerhin war es die Nachricht Nr. 1, mit der die Sendung aufmachte. Bilder von der Baustelle, Computeranimation von der Brücke, ein paar Einstellungen von der Konferenz in Sevilla, ein kurzes Statement des Komitee-Vorsitzenden über die Kompromissfähigkeit der Verantwortlichen – und dann eine längere, vollkommen unverständliche Aussage der Dresdner Oberbürgermeisterin von der CDU, dass sie mit irgendeinem Plan jetzt zum Stadtrat zurückfahre, um später noch einmal einen Antrag zu stellen – und dann wird alles wieder gut.

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Wahlparteitag

prasidiumJa, das war ein wichtiges Wochenende im Zeichen des Wahlparteitages. Sicher zur großen Enttäuschung der Journalisten. Was haben sie alles prophezeit: Streit, Flügelkämpfe, Erosion der Partei, die Zeit der LINKEN ist vorüber. Das hätten sie gern, aber den Gefallen tun wir ihnen nicht.
Wie wurde das Wahlprogramm – Sinn und Zweck dieses Parteitages – verabschiedet?
Von knapp 500 Delegierten, bei 7 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen – also knapp 2 % Gegnerschaft. Das nennt man eine Zerreißprobe! Aber das ist den Zeitungen nun erst recht nicht recht. Jetzt titeln sie „Durchregiert und abgenickt“, „Schattenboxen in der linken Ecke“, „Debatte nur aufgeschoben“, „Modell für Absurdistan“ …usw.

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'Kindergipfel-Bestechungs-Skandal'

Mein ‚Kindergipfel-Bestechungs-Skandal’ ist nun doch aufgeklärt. Die TLZ von heute geht unter der Überschrift „Flyer waren lediglich Informationsmaterial“ auf meine Richtigstellung ein (siehe „Thüringische Landeszeitung“, Landesspiegel, 12.06.2009).
Das Geld „sollte eine kleine Freude für sie sein – nach einem intensiven Gespräch über ihre Erfahrungen und ihre Forderungen an uns Politiker.“ Ebenso wird berichtet, dass ich meine Flyer als Information für mögliche Anmeldungen für Schülerreisen nach Berlin weitergegeben habe und nicht als Wahlpropaganda.
Der Bestechungsvorwurf – so die TLZ – kam von der Landesvorsitzenden der Bündnisgrünen, Astrid Rothe-Beinlich, die allerdings beim Workshop-Gespräch überhaupt nicht anwesend war und keinerlei Kenntnis von der Situation haben konnte.

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Kommunalwahlen und der Kindergipfel in Thüringen

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Im Gespräch: 2. Thüringer Kindergipfel auf dem Erfurter Petersberg

Die Wahlen in Thüringen also:
Ganz abgesehen davon, dass ich mich richtig freue, dass Dirk Möller und DIE LINKE in Weimar sich gut geschlagen haben – im Gegensatz zu anderswo – ergibt sich das Bild neuer politischer Konstellationen. Der Erfolg der FDP ist so deutlich, dass wahrscheinlich auch bei der Landtagswahl mehr als drei Parteien die Zukunft Thüringens bestimmen werden. Das alte Denken muss neu justiert werden. Das gilt für uns, das gilt für die SPD und auch für die Grünen, die zwar landesweit unter 5% liegen, aber z.B. in Weimar auf 15,4% Wählerstimmen gekommen sind – 3% mehr als bei der letzten Wahl.
Was der Erfolg der FDP für die Wählerinnen und Wähler ohne großen Wohlstand bringen wird? Der FDP-Slogan „Arbeit muss sich wieder lohnen“ ist doch als FDP-Schlagwort reiner Hohn!

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Europawahl und Thüringer Kommunalwahlen

rot_waehlen_01Lassen wir uns bloß nix vormachen: wir gehören zu den Gewinnern der Europawahl! Hatten wir bisher sechs Abgeordnete im Europäischen Parlament, so sind es nun acht, vielleicht sogar neun. Bei neun wäre der Sprung ganz klar: ein Drittel mehr! Und auch der Bezug zur Bundestagswahl ist alles andere als pessimistisch. Legen wir da auch die 1,4 Prozent von gestern zu, so geht es von 8,7 Prozent in 2005 auf 10,1 Prozent im September. Also bloß nicht ins Boxhorn jagen lassen – ausgerechnet von denen, die knallartig verlieren wie CDU und SPD und die ihnen anhängigen Journalisten und von der Verdrehung aller Realität leben.

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Internationale Journalisten Programme und mein Wochenende in Erfurt

„Festliche Abendgarderobe wird erbeten“ – heute Abend gehe ich auf den Landespresseball in den Erfurter Kaisersaal. Es geht um „Unterhalten und Tanzen“ heißt es in der Einladung – und es geht auch darum, in Not geratenen Journalisten Thüringens finanziell zu helfen. Veranstalter ist das Sozialwerk des Deutschen Journalisten-Verbandes Thüringen. Ich schreibe das nicht, weil ich ein schlechtes Gewissen habe, wenn ich mit früheren Kollegen und ihren Gästen einen festlichen Abend verbringe, sondern, um auch ins Bewusstsein zu bringen, wie Hilfe und Unterstützung heute organisiert wird.

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Bundespräsidentenwahl

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3 Stimmen mehr für Peter Sodann – als unsere Fraktion aufbringt! Das war meine Wunschvorstellung am Tag vor der Wahl. Es wurden dann 2 Stimmen – ein gutes Gefühl. Gut gerade auch in Bezug auf die Geschlossenheit aller Wahlmänner und -frauen der LINKEN.

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Wochenende im Zeichen der Bundespräsidentenwahl

Georg Ebert
Georg Ebert

Das Wochenende steht ganz im Zeichen der Bundespräsidentenwahl. Schon am Freitag treffen sich in Berlin die Fraktionen – DIE LINKE in der Kulturbrauerei – um sich gemeinsam mit den Wahlfrauen und – männern vorzubereiten. Wir sind dann eine Gruppe von über 90 Personen. Ein Mix aus Bundestags- und Landtagsabgeordneten und Vertretern gesellschaftlicher Gruppen. Für Thüringen geht da außer uns fünf MdB´s der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, die Vizepräsidentin des Thüringer Landtags Birgit Klaubert, die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Ruth Fuchs, der Landesvorsitzende Knut Korschewsky und Professor Dr. Georg Ebert, ein Enkel von Friedrich Ebert, in die Wahl. Im Zeichen einer wohlüberlegten Kontinuität.

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Kloster Mor Gabriel

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Das Gespräch mit Botschafter Ahmet Acet gestern Abend über die Lage des Klosters Mor Gabriel war eine große Enttäuschung. Er brachte eine zweiseitige Stellungnahme vom 8. Mai mit, die ohne Hinterfragung festhält, dass das Kloster sich illegal Land und Forstgebiet angeeignet habe und diese „Landnahme“ nun in zwei Prozessen zur Verhandlung stünde, nächste Termine: 22. Mai und 24. Juni.

Lediglich die Anklagen der Dorfbewohner gegen das Kloster wären vom Generalstaatsanwalt von Midyat zurückgewiesen worden.

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Ende der Italienreise und die Ausstellung "60 Jahre – 60 Werke"

Aus Rom nicht viel Neues. Außer, dass Parlamentspräsident Fini aus der faschistischen Partei kommend, nun als der elegante, gelassene Hausherr und Hüter der Demokratie uns in seinen „Privatgemächern“ im Parlament empfängt:

Europäisch orientiert, der deutsch-italienisch-parlamentarischen Zusammenarbeit zugewandt, lächelnd und mit großzügiger Gastgeberschaft. Bella Italia!

Die Antimafiakommission des Parlaments überrascht mit ihrer Schlussfolgerung, dass Austrocknen der Steueroasen und bessere Instrumente zur Vermögenseinziehung, die einzig wirksamen Mafiabekämpfungsmittel seien.

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