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Tagebuch

Nachträgliche Geburtstags-Überraschung

Bei einem kleinen Sektempfang am Dienstag gratulierte mir Gregor Gysi im Namen der gesamten Fraktion zu meinem 75. Geburtstag am 1. März. Ich habe mich riesig darüber gefreut – wie die kleine Fotoserie zeigt…


Unsere Fraktion übernimmt Patenschaft für serbische Autorin auf der Leipziger Buchmesse

Serbien ist Schwerpunktland auf der diesjährigen Buchmesse vom 17. bis 20. März – und die serbische Autorin Sonja Veselinović kommt auf Einladung der Bundestagsfraktion DIE LINKE in die Messestadt.
Dies ist eine schöne Folge meiner Kulturausschuss-Reise nach Ungarn und Serbien im vergangenen September und ein wunderbares Beispiel praktischer Kulturpolitik. Damals lernten wir in Belgrad eine Gruppe junger Autorinnen und Autoren kennen, die gerne mit ihren Werken nach Leipzig gekommen wären, aber durch das serbische Kultusministerium keine finanzielle Hilfe erhielten. Wir Abgeordneten bzw. die Fraktionen haben daraufhin für fünf Schriftstellerinnen und Schriftsteller diese Finanzierung übernommen – und eine davon ist Sonja Veselinović.

Ihren Leipzig-Aufenthalt nutzen wir auch für eine kleine eigene Veranstaltung:
Am Samstag, den 19. März 2011 wird Sonja Veselinović zwischen 11 und 11.30 Uhr auf dem Messegelände (Halle 5, Stand A 300) lesen, nachdem ich sie kurz vorgestellt habe. Auch meine Fraktionskollegin aus Leipzig, Barbara Höll, wird mit dabei sein.

Die 29-jährige Sonja Veselinović machte ihren Magister am Lehrstuhl für vergleichende Literaturwissenschaft an der Philosophischen Fakultät in Novi Sad, wo sie inzwischen beschäftigt ist. 2008 veröffentlichte sie einen Band mit lyrischer Prosa: „Poema preko“, sie schreibt Literaturkritiken, Essays und macht Übersetzungen aus dem Französischen. 2007 erhielt sie den ersten Preis beim Festival junger Dichterinnen und Dichter in Zajecar und zwei Jahre darauf das Borislav Pekic Stipendium für den Romanentwurf „Krosfejd“. Im vergangenen Jahr nahm sie an dem Projekt „European Borderlands – Literature on the road“ teil, das Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus Serbien, Ungarn, Deutschland, Slowenien, Kroatien und der Schweiz versammelte – initiiert vom Literarischen Colloquium Berlin und der Allianz Stiftung.


Lage für Kloster Mor Gabriel wird immer bedrohlicher

2009 war ich mit den Kolleginnen Monika Griefahn und Claudia Roth vor Ort und weiß deshalb genau um die wirtschaftlichen und existenziellen Bedingungen des Klosters Bescheid.

Über den Dachverband der Aramäer in Deutschland erreichte mich die Nachricht, dass das Kloster Mor Gabriel im Südosten der Türkei einen weiteren schweren Rückschlag hinnehmen musste: Im sogenannten „Waldverfahren“ hat das Oberste Gericht in Ankara die Berufung des Klosters gegen eine frühere negative Entscheidung des Gerichts in Midyat abgewiesen und große Landflächen, die seit Jahrhunderten im Besitz des Klosters sind, der staatlichen Forstbehörde zugesprochen. Dabei handelt es um ca. 27,6 Hektar Land. Bereits am 26. Januar 2011 urteilte der Oberste Gerichtshof in Ankara gegen das Kloster Mor Gabriel und sprach der Staatskasse 24,4 Hektar Land zu (siehe Pressemitteilung vom 2. Februar). Insgesamt wurden somit bisher ca. 52 Hektar Land enteignet – damit sind die Existenz des Klosters und die Religionsausübung der syrischen Christen in der Türkei massiv gefährdet.
Der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik erarbeitet gerade einen Brief an den Botschafter der Republik Türkei in Deutschland, Ahmet Acet, in dem wir die Türkei dringlichst dazu auffordern, etwas zum Schutz der Religionsfreiheit von nichtmuslimischen Minderheiten zu unternehmen.
Wichtig in diesem Zusammenhang: Die EU-Außenminister haben sich am Montag auf ein gemeinsames Dokument zum Schutz der Religionsfreiheit geeinigt, in dem „ausdrücklich die Gewalt gegenüber Christen und ihren Gotteshäusern erwähnt wird.“


Wahlkampf in Hamburg

Das Elbphilharmonie-Desaster

Am Sonntag gab es eine ausführliche Diskussion in der „Roten Möwe“ zur Kulturpolitik in Hamburg. Norbert Hackbusch, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und Vorsitzender des Kulturausschusses, legte den Bericht des Untersuchungsausschusses zur Elbphilharmonie vor, das sogenannte Elbphilharmonie-Desaster. Unter dem Titel „Versenkt 500 Millionen“ kann sich jetzt jede Hamburgerin und jeder Hamburger genau darüber informieren, wie Geld auf obszöne Weise verschwendet wird, während der Bedarf der Kultureinrichtungen gefährdet ist. „Rettet das Gedächtnis der Stadt“ lautet der Appell der kulturpolitischen Linken im Wahlkampf und erfährt viel Unterstützung. Auch Julia Deng von der Gängeviertel-Initiative war am Sonntag unter den Zuhörern. Ich habe meinen Beitritt zur Genossenschaft Gängeviertel öffentlich gemacht.

Anschließend waren Norbert Hackbusch und ich beim 7. türkischen Literaturfestival in St. Georg. Die Aula der Wolgast-Schule war bis an den Rand gefüllt. Rolf Becker las Texte von Heine. Soviel bürgerliches türkisches Publikum habe ich bisher selten getroffen.

Die nächsten Tage bis zum 20. Februar stehen unter diesem Zeichen:
„Das Gedächtnis der Stadt schützen!“.

Hier die EINLADUNG zu dieser Wahlparty


Warum ich für Roland Jahn gestimmt habe… Warum die Linksfraktion bei der Verabschiedung von Marianne Birthler nicht Beifall geklatscht hat…

Das MDR-Thüringen-Journal berichtete am vergangenen Freitag über die Wahl von Roland Jahn zum neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen und zitierte mich wie folgt: „Als er bei uns in der Fraktion war, hat er eigentlich sehr überzeugend dargelegt, dass er immer versuchen will, einen differenzierten Blick als Leiter dieser Behörde zu behalten.“ Und die Berliner Zeitung schrieb dazu in ihrer Ausgabe vom Sonnabend: „Auf dem Flur gibt die Linken-Abgeordnete Luc Jochimsen Interviews. Jahn habe in ihrer Fraktion viele Kollegen überzeugt, sagt sie.“

Es geht um den differenzierten Blick. Das ist zunächst ein Versprechen, in der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag von Roland Jahn gegeben. „Nicht die Akten – die Opfer im Mittelpunkt“, will er sehen. Das deckt sich mit unserer Auffassung. Stets sind wir dafür eingetreten, dass die Opfer Zugang zu den Akten haben müssen, das Recht auf Wahrheit – ohne Verjährung. Wichtig zu wissen: Auch die PDS hat seinerzeit für die Einrichtung der Behörde und für den ersten Behördenchef Gauck gestimmt. Dann allerdings setzte die Geschichte der Nicht-Differenzierung, ja Instrumentalisierung der Akten durch die Behörde ein. weiterlesen …


Presseecho & Rückblick auf den Jahresauftakt

Die Zeitung junge Welt schreibt heute unter der Überschrift „Kapitalismus kein Weg“: „Vor rund 800 Gästen hat die Führungsspitze der Linkspartei am Montag beim politischen Jahresauftakt im Berliner Kongreßzentrum Geschlossenheit demonstriert. Gutgelaunt begrüßte die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, alle Anwesenden – und mit Blick auf die Verbotsforderungen von CSU-Politikern gegen ihre Partei auch ‚die Herren vom bayerischen Verfassungsschutz‘ die sich vielleicht auf den hinteren Plätzen niedergelassen hätten.“

Ansonsten geht es in der heutigen Presse nach wie vor nur um die Kommunismus-Debatte und Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Gregor Gysi. Auf Stern.de wird wenigstens zu Recht die Musik von Sebastian Lohse und „Die feine Gesellschaft“ gefeiert, als „Glücksgriff“ für die Intonierung des Jahresauftakts.
Völlig unerwähnt bleibt in allen Berichten die Vorstellung der sieben Frauen und Männer in der Linken, die sich in diesem Jahr Wahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zu stellen haben. Schade. Sehr schade. Denn in diesen Wahlen und mit diesen Personen wird sich zeigen, welche Zukunft die Partei DIE LINKE hat. Aber das genau interessiert am 10. und 11. Januar 2011 die gesamte Presse gerade nicht, obwohl sie es immer in ihren Artikeln vorgibt. Da geht es immer nur um „Führungskrise“ (Lötzsch/Ernst) und „Strippenzieherei“ (Gysi).
Mal sehen, wie die Berichterstattung weitergeht, wenn die Wahlen anstehen.

Eine kleine Fotostrecke:


Meine Eröffnung des Politischen Jahresauftaktes

Hallo, hier ist DIE LINKE und zwar in „Feiner Gesellschaft“ und so vielzitiert in Presse, Funk und Fernsehen wie schon lange nicht! Aufsehenerregend im wahren Wortsinn.
Das neue Jahr ist gerade ein paar Tage alt – und schon sollen wir von der tatkräftigen CSU verboten werden! Ja, so sind die Zeiten. Deshalb ein herzliches „Grüß Gott“ an die Herren vom Bayerischen Verfassungsschutz, die sicher im Saal sind.

Was Sie heute hier erleben können, wird sicherlich mehr als interessant:

Eine Rede von Gesine Lötzsch, eine Rede von Gregor Gysi, und vor der Rede von Klaus Ernst, die Vorstellung der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten, die in den nächsten Monaten Wahlen für die Linke

-       in Hamburg
-       in Sachsen-Anhalt
-       in Baden-Württemberg
-       in Rheinland-Pfalz
-       in Bremen
-       in Mecklenburg-Vorpommern
-       und nicht zuletzt hier in Berlin

zu führen und auch zu gewinnen haben!

Mit allem Einsatz, mit aller Leidenschaft für unsere Ziele: Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit, und endlich wirkliche Vereinigung von Ost und West in diesem Land und in dieser Gesellschaft.
Darum geht es heute, in diesem Jahr 2011 und in unserer Zukunft – das sollten wir nicht vergessen.

In diesem Sinn: Aufbruch – Auftakt in und mit der feinen Gesellschaft und Sebastian Lohse.


Gedanken zum Politischen Jahresauftakt

Soviel Aufsehen war selten in den letzten Monaten was DIE LINKE betrifft. Insofern wird der politische Jahresauftakt heute auch so interessant und wichtig wie lange nicht. Endlich Debatte, endlich inhaltliche Auseinandersetzung mit uns – alle Pawlowschen Reflexe und Schablonen inklusive.
Was sagt der SPD-Vorsitzende Gabriel? „Eine Partei, die solche Zweifel an ihrer demokratischen Grundorientierung zulässt…“ Wo sieht er diese Zweifel eigentlich? Wie begründet er dieses Urteil? Mit nichts. Und so geht es zeilenlang und Artikel für Artikel. Vorurteile über Vorurteile. Festhalten an bestimmten Interpretationen, bestimmten „Wörtern“ – Unwörtern.
Es ist wie bei Orwell. Begriffe werden diktatorisch benutzt – wehe man hat seine eigene Interpretation. „Kommunismus“ ist so ein Begriff, „Unrechtsstaat“ ein anderer.
Es gibt einen aktuellen Text, der die ganze Debatte wunderbar reflektiert und überaus lesenswert ist. Hans-Dieter Schütt heute im ND: „Das Endziel: ‚Glück‘ der Einsamkeit“.

BITTE LESEN UND WEITERSAGEN

Ich jedenfalls freue mich auf unseren Jahresauftakt – wir haben alle Chancen, die Diskussion aufzugreifen und zu „erhellen“.
Ich werde die Veranstaltung moderieren – ab heute Nachmittag ist meine Begrüßung dann auch hier nachzulesen.


Brief an Olaf Zimmermann vom Kulturrat

In einem Editorial in der neuen Ausgabe von politik und kultur – der Zeitung des Deutschen Kulturrates – wird der Opposition pauschal ein Mangel an kulturpolitischen Visionen vorgeworfen: „Wohin die SPD und Die Linke wollen, und ob sie überhaupt irgendwo hin wollen, ist noch nicht sicher auszumachen. Sind linke kulturpolitische Visionen nicht mehr zeitgemäß?“
Dazu habe ich dem Autor und Geschäftsführer des Kulturrates Folgendes geschrieben, was auch prompt in deren aktuellen Newsletter aufgenommen wurde:

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

ein schönes Geschenk zum Neuen Jahr haben Sie mit Ihrem Editorial „Opposition“ in der neuesten Ausgabe von „politik und kultur“ uns Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern zugeschickt.

In diesem Leitartikel konstatieren Sie vollkommen richtig, dass „linke Kulturpolitik einmal der Motor der Bundeskulturpolitik war“, einen Kulturstaatsminister und den Kulturausschuss des Bundestages geschaffen hat. Dass davon heutige Regierungspolitik profitiert, indem sie den Kulturstaatsminister, den Vorsitz und die Mehrheit im Kulturausschuss stellt, gehört zum Regelwerk der parlamentarischen Demokratie, dem Wechsel durch Wahlen. weiterlesen …


Einsatz für die Rechte der Roma und Sinti

Im Europasaal des Auswärtigen Amtes wurde heute zum zweiten Mal der Europäische Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma verliehen. Eine außerordentliche Veranstaltung, in der die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth eine anrührende Laudatio auf die Preisträgerin Simone Veil hielt. Im Mittelpunkt stand ihr Einsatz für Menschenrechte, der bewusst stets die Minderheitenrechte einschloss – und dabei nie die Situation der Roma und Sinti vergaß, ihre Verfolgungsgeschichte in der Nazi-Diktatur nicht und die Diskriminierungsgeschichte im heutigen Europa nicht.
Simone Veil, Rita Süssmuth und eine dritte Frau prägten den Geist dieser Preisverleihung: Ágnes Daróczi, Journalistin, Autorin aus Ungarn. Selbst Angehörige der ungarischen Roma, kämpft Ágnes Daróczi seit Jahren gegen das große Schweigen, das Verschweigen der Verfolgung der Roma im Dritten Reich an. weiterlesen …


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