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Arbeit in Thüringen

Und zum Schluss: ein Interview mit der Thüringer Allgemeinen

 Birgit Kummer von der Erfurter Lokalredaktion befragte mich zu meiner Beziehung zu Erfurt, meiner politischen Arbeit und meinen Zukunftsplänen. Den Artikel können sie HIER aufrufen, wenn Sie gesamte Interview sehen möchten dann

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Erinnerung: „Es geschah am 13. Juli 2012″

Am 13. Juli 2012 überfiel eine Gruppe Neonazis BesucherInnen einer Ausstellung vor dem Kunsthaus in Erfurt. Bei den anschließenden polizeilichen Maßnahmen wurde eine Streifenpolizistin schwer verletzt. Es dauerte vier Tage bis die Polizei einen rechtsradikalen Hintergrund dieser Gewalttat zugab, obwohl alle Zeugenaussagen eindeutig in diese Richtung wiesen.

Genau ein Jahr danach haben wir mit unserer szenischen Lesung „Es geschah am 13. Juli 2012″ dieses Jahr „Revue passieren“ lassen.

Nach 13 Monaten hat jetzt die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben, wie die Thüringische Landeszeitung
am 20. September berichtete (siehe Artikel links).


Geschafft! Auch 2013 den Nazis in Erfurt erfolgreich im Weg gestanden

Den Aufmarsch von ca. 200 Neonazis der sogenannten „Freien Kräfte“ haben heute in Erfurt mehr als 1000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt erfolgreich blockiert. Mit Hilfe von Kundgebungen, einer offenen Stadtratssitzung und vieler weiterer, sehr fantasievoller Aktionen und Blockaden ist es gelungen, den Naziaufmarsch nicht wie geplant laufen zu lassen. Dabei wurden nicht nur die Nazis blockiert, sondern die BürgerInnen machten mit Transparenten und sehr lautstark deutlich, dass sie keine Nazis in ihrer Stadt dulden werden. Bemerkenswert war, dass auch die Polizei in diesem Jahr deutlich auf Deeskalation setzte. Für mich ist Erfurt 2013 ein weiteres Beispiel dafür, wie eine Demonstration der ewig Gestrigen, die zwar vom Gericht erlaubt wurde, von der Zivilgesellschaft verhindert werden kann. Bravo!


Keinen Meter!

Den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Erfurt verhindern!

Erneut wollen Neonazis am 1. Mai in Erfurt aufmarschieren. Am Internationalen Tag der Arbeiterbewegung und dem traditionellen Datum linker Demonstrationen ist das eine besondere Provokation.
Ein breites Bündnis für die bunte Vielfalt will dem geplanten Aufmarsch einen Strich durch die Rechnung machen. Keinen Meter dürfen Neonazis durch die Stadt marschieren!

Rückblick auf die Demo von 2007
Und eine Auseinandersetzung mit der ARD über die Berichterstattung

Seit Jahren geht es nun so: Frauen und Männer mit Zivilcourage stellen sich am 1. Mai den braunen Horden in unserem Land und wollen Aufmärsche und die Demonstration von Nazigegenwart in ihren Städten, große wie kleine, verhindern. Und jedes Jahr gibt es ein öffentliches Bild, welches mit dieser Auseinandersetzung wenig zu tun hat. An einem Fall habe ich das einmal versucht, exemplarisch aufzuzeigen. Am Beispiel der 1.-Mai-Demonstration in Erfurt 2007.

Hier mein Brief an Dr. Kai Gniffke, Chefredakteur ARD-Aktuell, vom 2. Mai 2007 und seine Antwort darauf:

Sehr geehrter Herr Dr. Gniffke,

als Bundestagsabgeordnete und Teilnehmerin der Initiative „BürgerInnen beobachten die Polizei“ habe ich gestern in Erfurt von morgens um 9.30 Uhr bis nachmittags 16.30 Uhr die Ereignisse im Zusammenhang mit der geplanten und genehmigten Nazi-Demonstration in fast allen Details beobachtet.

Insofern ist mir Ihre Kurzberichterstattung in der TAGESSCHAU völlig unverständlich – und ich bitte Sie um Aufklärung und Stellungnahme.

Die nachrichtliche Tatsache, dass mehrere Tausend Erfurter – ungefähr 1000 Jugendliche, aber auch 2500 erwachsene Bürger – durch Spalierbildung und stundenlanges Ausharren in den Straßen, durch die der Zug der Nazis gehen sollte, erreicht haben, dass diese von ihrem Versammlungsort am Bahnhof nicht in die Stadt gelangen konnten, wurde mit keinem Wort oder Bild erwähnt. weiterlesen …


Klarheit in der Thüringer Linken

In einer teilweise hitzigen und sehr emotionalen Debatte hat der Thüringer Landesvorstand gemeinsam mit den Kreisvorsitzenden und weiteren interessierten Mitgliedern das Wahldebakel bei der Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl analysiert und diskutiert.

Es war viel die Rede von Vertrauen, das wieder gewonnen werden muss, von Kommunikation die verbessert und neu organisiert gehört. Im Laufe der Diskussion erklärte der Vorsitzende, Knut Korschewsky, er habe die Signale verstanden und werde die geforderten Veränderungen gemeinsam mit dem Landesvorstand diskutieren und bis zur Neuwahl des Vorstandes im November 2013 umsetzen. Er möchte die Partei mit aller Kraft in den Bundestagswahlkampf führen, für ein maximales Stimmenergebnis kämpfen und auch um jedes mögliche Direktmandat. Er trete nicht zurück.

Medien-Echo: weiterlesen …


Aufstellung der Landesliste für den Deutschen Bundestag in Thüringen: ein Debakel!

Wie man es auch dreht und wendet, das Ergebnis der Listenaufstellung für den Bundestag ist kein Ruhmesblatt für die Thüringer LINKE. Leider wurde Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin nicht bestätigt. Damit wird die aus Thüringen angestoßene Kulturpolitik zukünftig keine Rolle mehr spielen. Das ist ein großer Verlust.

Den Gewählten möchte ich aber von ganzem Herzen gratulieren und ihnen viel Erfolg im Deutschen Bundestag wünschen.

In vielen dramatischen Wahlgängen wurden gewählt:

Kersten Steinke (3.v.l.) als Spitzenkandidatin. Auf Platz zwei steht Ralph Lenkert (3.v.r.). Martina Renner (l.), Frank Tempel (2.v.l.), Sigrid Hupach (4.v.r.), Norbert Schneider (4.v.l.), Steffi Hornbostel (nicht im Bild), Maik Nothnagel (2.v.r.) und Sebastian Bach (r.) folgen auf den Plätzen drei bis neun.

Ein Blick in die Presse:

SPIEGEL ONLINE, 2.3.2013:
„Spitzenkandidatin abserviert: Das hinterhältige Spiel der Thüringer Linken“
Thüriner Allgemeine, 4.3.2013:
„Eklat bei der Linken, Routine in der CDU und Brüderle bei der FDP“
welt.de, 2.3.2013: „Thüringer Linke straft Landtagsvize Klaubert ab“

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Erinnerungen an einen Abschied

Meine „Abschiedsrede“ auf dem Landesparteitag der LINKEN im thüringischen Friedrichroda vergangenen Freitag

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

vor acht Jahren bin ich zu euch nach Thüringen gekommen – als ziemlich Fremde. „Ziemlich“ nicht „ganz“ Fremde, denn da gab es vorher schon vielfältige Begegnungen und Erfahrungen.

1981, als Lucas Maria Böhmer und ich den Film „Der 8. März – Oder wie die DDR ihre berufstätigen Frauen ehrt“ drehten – in Erfurt, Weimar, Buttelstedt – ein unvergesslicher Einblick in den Alltag der DDR, der uns bis heute noch mit den Frauen und ihren Familien verbindet.

2002 dann die Begegnung mit Gabi Zimmer und Olaf Weichler in Frankfurt am Main während meines Wahlkampfes als unabhängige Spitzenkandidatin Hessens für die PDS.

Mit Gabi Zimmer

Damals habe ich Thüringen durch Gabi Zimmer kennengelernt, die mich zu bestimmten Stationen ihres Wahlkampfes mitnahm. Point Alpha und Hildburghausen zum Beispiel. Dabei habe ich dann Bodo Ramelow getroffen und Steffen Harzer – und gelernt, was es bedeutet, wenn eine linke Partei kein Außenseiter-Projekt ist, sondern eine Partei von und für viele Menschen.
Wir waren überzeugt, dass die Zukunft der PDS ein Zusammengehen von Ost und West, West und Ost bedingen würde – und ich wollte versuchen, alles mir Mögliche dafür einzubringen. Umso bitterer war dann die Erfahrung der verlorenen Wahl.

2004 habe ich in mehreren Städten Thüringens mein Buch „Dieses Jahr in Jerusalem“ gelesen – eine Biografie über Theodor Herzl – und literarisch Interessierte – weit über die Anhängerschaft der PDS hinaus – kennengelernt, die fast alle Herzl kaum kannten, nur die negativ besetzte Figur „Zionist“, aber geradezu begierig waren, Neues, Anderes zu erfahren und zu diskutieren. Das war eine weitere prägende Erfahrung.

Dann kam das plötzliche Wahljahr 2005 und zu meiner Überraschung die Anfrage, doch mal nach Erfurt zu kommen. Gespräche mit Dieter Hausold und Knut Korschewsky. Ich weiß noch wie heute, dass ich zu Dieter Hausold gesagt habe: „Ich bin zwar alt, aber keine „lame duck“ – keine lahme Ente. „Das hoffen wir“ war seine knappe Antwort.

Und so bin ich eben 2005 als „ziemlich“, aber nicht „ganz“ Fremde zu euch gekommen nach Thüringen.
In diesen acht Jahren ist viel passiert. Ich habe dieses reiche Kulturland entdeckt – und fast in jeder größeren oder kleinen Stadt öffneten sich Schatztruhen der Geschichte mit kulturellen Gütern für die Gegenwart.

Ich habe mich in diese kulturpolitische Arbeit hier im Land und im Bund mit Feuer eingebracht von Anfang an – weil Thüringen sich auch auf ganz besondere Weise dafür geradezu anbot. Soviel Kultur – überall! Soviel Interesse an ihr ebenfalls! Ich denke nur an den Kampf der Bürgerinnen und Bürger um das Theater in Weimar. Offensichtliche und auch verdeckte Entdeckungen ließen sich da machen. Es galt nur, sie ins Licht der Öffentlichkeit und damit der Politik zu heben.

So entstand die Reihe „Kultur neu denken“ immer an authentischen Orten, die Vergangenheit mit der Gegenwart verbindend und Personen außerhalb unseres Spektrums auf uns PDS-Linke aufmerksam machend. Kultur neu denken – im ewigen Spannungsfeld von Macht und Freiheit – das war die Aufgabe. Und so haben wir als erstes die „Kunst“ im Panorama-Museum Bad Frankenhausen diskutiert, die „Religionen“ in Erfurt, die „Demokratie“ in Weimar, den „Frieden“ in Gotha und die „Reformation“ in Mühlhausen.
Kultur neu denken – in Thüringen war von Anfang an ein gemeinsames Projekt mit Birgit Klaubert und der Landtagsfraktion – und wäre ohne diese enge Zusammenarbeit nie zustande gekommen. Dafür mein ausdrücklicher Dank, der auch Dieter Hausold und Knut Korschewsky gilt – Wir haben offen und vertrauensvoll zusammengewirkt – ich fand stets Unterstützung – 2012 hat sich das leider geändert.

Knut Korschewsky, Vorsitzender DIE LINKE Thüringen

Kultur neu denken“ wurde in dieser Legislatur-Periode auch in Berlin veranstaltet:
2009 „Eines langen Tages Reise…“ zur Erinnerung an die große Kundgebung vom 4. November 1989,
2010 „Ein Fest für Allende“,
2011 „Festung Europa“,
2012 „“Eine Konferenz zu Gesetz und Gesellschaft“
und eine Szenische Lesung in Erinnerung an Stefan Heym.

Ich habe euch eine Bilanz auch der Aktivitäten in Weimar mitgebracht:
das „Café Gedanken frei“, zusammen mit Frank Spieth gegründet, dann mit Gabi Zimmer und Dirk Möller fortgesetzt: 60 Matinées mit Schriftstellern, Künstlern, Filmemachern, Zeitzeugen, Museumsleuten, auch dem Priester der Orthodoxen Kirche – Weimar.

Außerdem habe ich euch einen Überblick über meine Reden im Bundestag – und die parlamentarische Arbeit in Form von Anträgen und Anfragen mitgebracht. Das ist also meine Bilanz.

Wenn nun, nach acht Jahren, viele Thüringerinnen und Thüringer diese Arbeit gutheißen, ja sie nicht mehr missen möchten, dann betrachte ich – die ehemals ziemlich Fremde – das als ein besonderes Geschenk.

Und deshalb: JA – ich hätte gern weitergemacht, weil soviel angestoßen wurde und sich vieles erst jetzt verwirklichen ließe. Ich hätte die Arbeit gern fortgesetzt nicht trotz – sondern gerade wegen meines Alters .

Auf diese Idee hat mich übrigens eine Besuchergruppe aus Erfurt im vorigen Jahr gebracht. „Wir sind alt“, sagten die Genossinnen und Genossen, „aber die ganze Gesellschaft altert. Wir sind viele und wir werden immer mehr. Und wer hört auf unsere Erfahrungen, unsere Sorgen – wer nutzt das, was wir durch unser langes Leben einbringen können – an Vorschlägen, an Kritik, an Korrekturen.“ Diese Sätze werde ich nie vergessen. Ihre Wahrheit ist so ganz und gar offenkundig.

Und da dies eine Abschiedsrede ist, sollte auch diese Wahrheit ausgesprochen werden – dass ich die Zusammenarbeit von uns fünf Thüringer Bundestagsabgeordneten in der Fraktion als kollegial, intensiv und sehr erfolgreich erlebt habe. Wir waren ein gutes Team innerhalb der Fraktion – zusammen mit unseren hessischen Mitstreitern – so gesehen hätte es sich wirklich gelohnt, wie Ralph Lenkert zum Jahresbeginn geschrieben hat, die Fünfer-Kollegenschaft mit ihren ganz unterschiedlichen Fähigkeiten, ihrem unterschiedlichen Fachwissen, weitermachen zu lassen.

Dank der vier Thüringer

Der Landesvorstand hat anders entschieden. Und nach der Besetzung des Spitzenplatzes hätte ich gegen Kersten Steinke für Platz 3 antreten müssen. Das aber wollte ich auf keinen Fall. Man kann nicht 8 Jahre kollegial miteinander arbeiten – und dann der anderen den Platz streitig machen.

Also ein Abschied mit Wehmut, ganz besonders in Bezug auf die Arbeit vor Ort in Weimar. Weimar ist ein zweites Zuhause, ein zweiter Kosmos im Vergleich zu Berlin geworden. Wir waren auf gutem Weg, Leute auf uns als Linke neugierig zu machen.

ABER: wichtig ist, dass die Kulturarbeit, die Arbeit für die Kultur fortgesetzt wird – von Thüringen ausgehend für die Aufgaben im Bund und in der Partei. Langsam setzt sich bei vielen die Erkenntnis durch, dass die politische Arbeit für die Kultur kein Elfenbeinturm-Unternehmen ist – sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe quer über alle politischen Fachgebiete: das Soziale, die Gerechtigkeit, das Weiterkommen der nächsten Generation – unsere Identität – das alles ist auch eine kulturelle Frage.

Wer sind wir? Wer wollen wir sein? Wofür wollen wir uns einsetzen?

Gutes Leben – geht nicht ohne Kultur. Aufarbeitung der Vergangenheit, Denken in die Zukunft, globale Kommunikation… alles hat mit Kultur zu tun, die immer im Dreischritt gedacht werden sollte: Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft! Eine Partei, die keine kulturelle Identität schafft, wird sich auf Dauer in der Gesellschaft nicht halten.

Unterschätzt das nicht! Ohne ein grundsätzliches Wertesystem geht es nicht, da helfen keine Prozent-Rechenspiele und numerischen Kalküls. Die Leute wollen wissen, warum sie uns wählen sollen – und nicht, ob wir Peer Steinbrück wählen wollen. Wir sind eine Partei, die die Lebensverhältnisse der Menschen verbessern will. Das ist „das Einfache, das so schwer zu leisten ist“.

Und da sollten wir stets an den Satz der amerikanischen Arbeiterinnen von Massachusetts denken. Die haben vor 90 Jahren gesagt: „Wir wollen Brot und Rosen“. „Brot und Rosen“. Das heute herrschende Motto im Alltag, in der Politik, in den Medien heißt: Brot und Spiele. Wir aber wollen Brot und Rosen!

Sewan Latchinian, der Intendant des Theaters in Senftenberg, hat einmal gesagt: „Ich wünsche mir, dass die Kinder der Zukunft alle und von früh an mit Kultur aufwachsen – und sie dann eines Tages sagen werden: das hat die Linke für uns durchgesetzt. Das „k“ in L – i – n – k – s steht für Kultur!“
Welch‘ eine Vision! Vielleicht können wir sie verwirklichen!

Ich danke euch für acht Jahre großartige Erfahrungen und Vertrauen.
Ich bin nicht mehr „fremd“ in Thüringen.

 

 
Bilanz der parlamentarischen Initiativen

Bilanz der außerparlamentarischen Aktivitäten



„Umbrüche – Umzüge“

Unter diesem Titel berichtete die Thüringische Landeszeitung in Weimar am Samstag über unseren Neujahrsempfang. Über mich wird darin geschrieben: „Die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen wird sich aus dem Parlament zurückziehen. Zu einer vorläufigen Bilanz ihrer Arbeit wollte sie beim Empfang noch nichts sagen. Dieser diene vor allem Ironie, Heiterkeit und Gelassenheit, sagte sie.“ Den gesamten Artikel können Sie links nachlesen.

In der Thüringer Allgemeine war unter der Überschrift „Tapetenwechsel für Zimmer“ außerdem zu lesen: „Mit Schauspieler Peter Sodann reflektierte Jochimsen dann beider Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten 2009 bzw. 2010. Jochimsen beantwortete dabei ironisch die Frage, was man tun muss, um nicht zum Präsidenten gewählt zu werden: ’sich von der Linken aufstellen lassen‘.“


Neujahrsempfang in Weimar: Wie man NICHT Bundespräsident wird

Über 80 Gäste konnten meine Kollegin Gabi Zimmer, der Kreisvorsitzende der LINKEN Frank Lange und ich am Freitagabend im Mon Ami in Weimar begrüßen, darunter den OB der Stadt Weimar, Stefan Wolf. Die designierte Direktkandidatin für Erfurt/Weimar für den Bundestag, Karola Stange und meinen Kollegen Dirk Möller. Und natürlich Peter Sodann, der mit mir gemeinsam erzählte: Wie man NICHT Bundespräsident wird.

Zunächst konnte unser Publikum für seine vielleicht demnächst bevorstehende Kandidatur die eigene Motivation überprüfen. Man nehme z.B. diese von Peter Sodann: „Haste noch nicht gemacht – kannste ja mal machen!“ Oder für Liebhaber bissigerer Satire eher diese: „Meine erste Rede als Bundespräsident werde ich mit den Lügenversen beginnen: ‚Dunkel war’s, der Mond schien helle …‘. Damit sich die Leute gleich an die L ü g e gewöhnen – dann kann man nämlich sagen: Passt auf, da unten sitzen Leute, die die Lügenverse kennen!“ Hierzu schilderte ich meine erste Reaktion, als ich damals von Peters Kandidatur erfuhr: „Ist das nicht herrlich? Ein wirklicher S c h a u spieler als Bundespräsident, wo zu diesem Amt doch so viel Show gehört!“

Einmal von derlei gewichtigen Gründen zu einer Kandidatur bewogen, lasse man sich konsequenterweise von der LINKEN aufstellen. Und so kompromisslos, wie man dann zu seinem Schicksal als aussichtslose „Zählkandidatin“ steht, schlug ich nebenbei vor, solle die LINKE sich vielleicht bei der nächsten Wahl dazu bekennen, NICHT in eine Koalition zu gehen. Dieser ketzerische Ratschlag zusammen mit Peters Frage, ob die richtigen oder falschen Servietten vielleicht zum Erfolg einer Partei beitrügen, liefert sicher ernsthafte Denkanstöße, aber …

… zurück zum Bundespräsidentenwahlkampf und unserer letzten Zutat: Man provoziere die „öffentliche Meinung“ wie der Bewerber Peter Sodann, der während seiner Kandidatur 2008 die gegenwärtige bundesrepublikanische Demokratie als „schwächelnd“ bezeichnete. Er erklärte uns das gestern so: „Es ist wie wenn du zum Bäcker gehst und ein Vierpfundbrot kaufst und dann nur einen schmächtigen Zweipfünder in der Hand hältst.

Und der Bäcker sagt dir: ‚Das ist ein Vierpfundbrot. Es schwächelt nur etwas‘.“ In meinem Wahlkampf im Jahr 2010 konnte ich mich von der ungeschwächten Würzkraft dieser Ingredienz überzeugen, als ich mich weigerte, die DDR als „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen, um mich nicht einem allgemein verabredeten Kampfbegriff zu unterwerfen. Ein junger SPIEGEL-Redakteur durchschaute mich damals aber sofort: ich wollte doch nur in die Medien kommen. Gelungen!

Solcherart gerüstet für die medialen Herausforderungen zukünftiger Kämpfe um das höchste Amt im Staate konnten wir nun alle zum gemütlichen Teil des Abends übergehen, uns also endlich ganz gehen lassen und ungehemmt dem der LINKEN eigenen Hang zur Ostalgie frönen: Peter Sodann erzählte zum allgemeinen Wohlgefallen „noch ein paar harmlose DDR-Witzchen“, vielen so vertraut, dass sie sie im Chor mit erzählten. Die DDR-Bürger hatten zu jeder ihrer oft prekären Alltagssituationen immerhin einen Witz parat, meinte er leicht wehmütig …

Lieber Peter, sicher ist dir inzwischen auch ein alter Witz über defizitäre Versorgung mit Getränken eingefallen und du lachst in Erinnerung an diesen schönen Abend.


Finale in Gera: Aus für Kunsthaus

Bei der gestrigen Stadtratssitzung in Gera wurde mit 24 zu 21 Stimmen das geänderte Museumskonzept beschlossen – was das endgültige AUS für das Kunsthaus bedeutet. Dagegen stimmten die Stadträte von der Linken, der SPD und den Grünen. In dem Artikel „Abgesang fürs Kunsthaus in Gera“ der Thüringischen Landeszeitung heißt es:

„Kuturausschussvorsitzender Klaus Peter Creter (CDU) warf der Links-Fraktion vor, dass ihr Festhalten an der Kunsthaus-Idee ‚den Untergang der historisch gewachsenen Museumskultur in unserer Stadt bedeuten würde‘.“

Das halte ich für völligen Blödsinn, das Kunsthaus wäre eine große Chance
für die Entwicklung und die Zukunft der Otto-Dix-Stadt Gera in Thüringen gewesen und hätte zugleich Basis und Dach für die Museums- und Ausstellungslandschaft in Gera sein können. Dies brachten wir auch bei unserer Veranstaltung GERAde Kultur! Nix mit Dix? in einer Resoltion zum Ausdruck. Otto Dix‘ große Kunst wird also woanders glänzen: in Stuttgart, in Chemnitz – nicht aber in seiner Geburtsstadt. Welch‘ Schande!


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