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Arbeit in Thüringen

Besuchergruppe aus Thüringen

Mittwoch, 11.30 Uhr, im Seminarraum E 101 des Paul-Löbe-Hauses: Ich treffe eine Gruppe von Jugendweihlingen zum Gespräch, die heute auf meine Einladung den Deutschen Bundestag besuchen. Das dominierende Thema der Diskussion war die Beschneidung, über die zur Stunde im Plenum debattiert und dann auch abgestimmt wird. Ich machte den jungen Menschen gegenüber deutlich, warum ich den Gesetzentwurf der Koalition unterstütze, der die religiöse Beschneidung erlaubt und damit jüdisches und muslimisches Leben in Deutschland ermöglicht.


Kuratorium Kunsthaus Gera löst sich auf

Tagebuch, 6. Dezember 2012:

Die Oberbürgermeisterin von Gera lädt das Kuratorium, das sich seit Jahren für das Otto-Dix-Kunsthaus einsetzt, zur Sitzung ins Rathaus ein.

Es ist meine erste und zugleich letzte Sitzung. Gleich zu Beginn erklärt einer der Teilnehmer: das Kunsthaus ist nicht zu realisieren. Wir haben keine Aufgabe mehr. Wir lösen uns mit dem heutigen Tag auf!
Die Oberbürgermeisterin nickt beifällig. Die anderen Mitglieder schweigen – zustimmend. Das ist also das Ende einer großartigen Utopie: Aus der ehemals so reichen, dann verarmten Provinzstadt Gera eine Kulturstadt werden zu lassen. Gerade Kultur! Siehe unsere Geschichte vom 24. November. Ein Trauerspiel, aber wahr. Otto Dix‘ große Kunst wird woanders glänzen: in Stuttgart, in Chemnitz – nicht aber in seiner Geburtsstadt. Dort hat man sein Erbe verspielt. Am 20. Dezember wird der Stadtrat sich entscheiden. Ich bin gespannt auf das Ergebnis.


Eisenacher „Theater am Markt“ gerettet

Das ist wirklich eine gute Nachricht, die die Thüringer Allgemeine heute unter der Überschrift „Spender retten Theater“ verbreitet:

„Das Theater am Eisenacher Markt ist zumindest vorerst gerettet. Nachdem die Stadt die Finanzierung nicht mehr übernehmen wollte, kamen bis Dienstagabend 24600 Euro Spendengelder zusammen. (…) 123 Bürger hatten sich an der Aktion beteiligt – sogar Kinder, die ihr gesamtes Monats-Taschengeld spendeten.“

Da zeigt sich mal wieder, wie sich Bürgerinnen und Bürger für Kultur engagieren – mit Erfolg. Nachdem ich im November zu Besuch in Eisenach war, stellte ich einen Antrag an den Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE, der das Theater am Markt ebenfalls mit 1.000 Euro unterstützte.


GERAde Kultur! Nix mit Dix?

Oder, wie kann ein Museumskonzept ohne Kunsthaus in der Otto-Dix-Stadt Gera ausehen?

Unter diesem Titel trafen sich am Sonnabend, um 11 Uhr im Geraer Clubzentrum COMMA viele kulturinteressierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Veranstaltung – über Parteien und Fraktionen hinweg. Es ging um die Rettung des Kunsthauses Otto Dix, um die Zukunft der Stadt und das Bild, das sie von sich verbreitet haben möchte.
GERAde Kultur jetzt, GERAde Kultur hier war das Motto. 
Hier das Programm der Veranstaltung

Ich habe eine Rede mit dem Titel „Lebendige Demokratie braucht kulturelle Vielfalt“ gehalten. Zu sehen und zu hören [HIER] bei YouTube.

In der Diskussion: Günter Domkowsky, Dr. Birgit Klaubert, Dr. Gitte Heil, Sandra Schöneich (v.l.) Foto: Sirko Matz


Am Ende der dreistündigen Diskussion haben die Anwesenden eine RESOLUTION verabschiedet, mit der sie an Politik und Zivilgesellschaft appellieren, die einmalige Chance zu nutzen, ein Kunsthaus Otto Dix im spektakulären Gebäude des Architekten Chipperfield zu schaffen. Hier der komplette Text:

Hier die Resolution mit allen Unterzeichnern

Die Thüringische Landeszeitung kommentierte die Veranstaltung vorneweg wie folgt: „Und Die Linke tagt heute zu Geras Museumslandschaft mit oder ohne Kunsthaus. Mancher wertet es als ‚das Reiten toter Pferde‘, zumal die Fraktionsvorsitzende sich nach wie vor zum Kunsthaus bekennt.“
Ich sage dazu: Wie gut, dass die Fraktionsvorsitzende der Linken im Geraer Stadtrat, Margit Jung, das tut.

Auch die SPD Gera lehnt den Verkauf des Kunsthauses ab. In ihrer Pressemitteilung „Tafelsilber nicht verscherbeln!“ erklärt sie, warum man das Kunsthaus erhalten muss und wie das funktionieren kann.

Die Ostthüringer Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom Dienstag unter der Überschrift „GERAde Kultur! Linke hält am Kunsthaus fest“ über die Veranstaltung. Darin wird Margit Jung mit ihrem Fazit zitiert, mit dem sie uns allen aus der Seele sprach: „Die Konferenz hat uns darin bestärkt, dass es in Gera Menschen gibt, die mit uns um das Projekt Kunsthaus kämpfen wollen, es lohnt sich!“

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Der Sonntag auf dem Landesparteitag der LINKEN in Thüringen

Damit hat am Sonntag die große und kritische Auseinandersetzung mit der Arbeit der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments begonnen:
Der Schauspieler Franz Sodann las folgende Passagen aus Jorge Semprúns Roman
„Was für ein schöner Sonntag!“
aus dem Jahr 1980.

© DIE LINKE Thüringen

„{…} Es ist zehn Uhr morgens. Es ist Sonntag. Es ist Ende Dezember. Die Landschaft ist schneebedeckt. Der Buchenwald auf dem Hügel vom Ettersberg, der diesem Ort seinen Namen Buchenwald gibt, liegt einige Kilometer von Weimar entfernt.

Die Stadt Weimar hatte bis zu jenen letzten Jahren keinen schlechten Ruf gehabt. Im 9. Jahrhundert gegründet, gehörte sie bis 1140 den Grafen von Orlamünde. 1345 wird die Stadt Lehen der Landgrafen von Thüringen und ein Jahrhundert später fiel sie dem ältesten Zweig des sächsischen Hauses Wettin zu. Unter Karl August und seinen Nachfolgern wurde die Stadt ein liberaler Mittelpunkt der Künste und der Literatur. {…}

In Eckermanns Gesprächen mit Goethe kann man einen vom 26. September 1827 datierten hübschen Bericht über einen Ausflug zum Ettersberg lesen.“ Weiterlesen

 

© DIE LINKE Thüringen

Anschließend hielt Gabi Zimmer, Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament, eine großartige Rede. In der sagte sie u.a. zur Situation in Griechenland: Wir alle sind Griechen!

Griechenland ist der Testfall. Die Gesellschaft in Griechenland zerbricht nicht wegen der vielen strukturellen Defizite in Verwaltung, Wirtschaft, öffentlichen Diensten oder im Steuersystem. Die gesellschaftliche Ordnung, das Gemeinwesen implodiert wegen der von der Troika – IWF, Europäische Kommission, EZB – erzwungenen drastischen Streichungen für Ausgaben für Gesundheitswesen, Bildung, öffentlichen Transport, kommunale Versorgungsleistungen, öffentliche Dienstleistungen. Gerade erst hat der Europarat festgestellt, dass im 1. Memorandum enthaltene Elemente der Europäischen Sozialcharta, die auch Griechenland unterschrieben hat, widersprechen und somit illegal sind. Zum Beispiel die Festlegung, dass der Mindestlohn für Beschäftigte unter 25 Jahre ein Drittel unter dem nationalen Mindestlohn liegen muss. Oder, dass der Kündigungsschutz für mindestens ein Jahr ausgehebelt wird. (…)
Haben die bisherigen Maßnahmen dazu geführt, die griechischen Schulden zu minimieren? Keineswegs. Unter dem Diktat der Troika, der Maßnahmen des Memorandum ist die Schuldenquote auf über 190 % gestiegen, allein in Athen und Umgebung haben in den letzten 18 Monate mehr als 60 000 Geschäfte schließen müssen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 25 % und die Jugendarbeitslosigkeit bei 50%!
Die Wirtschaft ist tot. Die Häfen in Piräus, Thessaloniki und anderswo ähneln nur noch Schrotthaufen. Ein Großteil der griechischen Museen, die unglaubliche Schätze der Antike enthalten, sind geschlossen, weil kein Aufsichts-und Sicherheitspersonal mehr bezahlt werden kann und Geld für die kleinsten Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten fehlt – zum Beispiel für das Auswechseln von kaputten Glühbirnen.  (…)
Das Vertrauen in die Demokratie, in die regierenden Parteien ist auf ein Minimum gesunken. Am schlimmsten hat es die Pasok getroffen. Gegenwärtig liegt sie bei ca. 4% der Wählerstimmen. Sie wurde längst von der faschistischen „Morgenröte“ überholt.
Alle wissen es: Unter diesen Bedingungen des Memorandums kann Griechenland die Schulden nicht bezahlen. Nicht in zwei Jahren, nicht in fünf Jahren, auf Jahrzehnte hinaus nicht.“

Die gesamte Rede können Sie [HIER] nachlesen.


Zu Gast auf dem Landesparteitag der LINKEN in Thüringen

An diesem Wochenende bin ich bei der LINKEN in Thüringen, zu Gast auf dem Landesparteitag mit dem Schwerpunkt Europa. Aber vor der Teilnahme hat die Partei die Anreise nach Wurzbach in Ostthüringen gesetzt. Wunderschöne Landschaften und von der Morgensonne angestrahlte Wiesen und Bäche entschädigten für die knapp 2-stündige kurvenreiche Fahrt aus Erfurt.

In seiner Eröffnungsrede formulierte der Landesvorsitzende, Knut Korschewsky, u.a. einen sehr deutlichen Auftrag an die Thüringer Partei: „Wir dürfen uns nicht darauf ausruhen, Ober-, Bürgermeister und Landrätinnen zu stellen – wir müssen sie bei den kommenden Wahlen auch mit Mehrheiten in den Kommunalparlamenten versorgen“. Dies ist die Basis für zukünftige Wahlerfolge im Land und im Bund. Bei den Wahlen für diese Ebenen gelte es, auch wenn die Umfragewerte im Augenblick nicht so aussehen, das Erreichte zu verteidigen bzw. auszubauen.

Bodo Ramelow berichtete anschließend aus der Arbeit der Landtagsfraktion. Er schlug den Bogen von der Gebietsreform über die Bildungspolitik hin zur Energiewende und begründete anhand einiger Beispiele, wie alle diese Punkte zusammenhängen. So könnten Kommunen bei Umsetzung der LINKEN Vorschläge zur Energiewende in diesem Bereich Einnahmen erzielen, die ihnen wiederum im Bildungsbereich mehr Handlungsfähigkeit ermöglichen. Mit Hinblick auf die Grünen sagte Ramelow: „Wir wollen nicht bürgerlich werden, wir wollen die Bürger erreichen und mit ihnen gemeinsam Thrüingen sozial, ökologisch und zukunftsfähig umgestalten“.

Mehrfach wurden in den Reden und auch in den anschließenden Wortbeitragen die vom Landesvorstand angeforderte Einschätzung der Arbeit der Thüringer Bundestagsabgeordneten angesprochen. Deshalb habe ich mich zu Wort gemeldet, um den Delegierten mitzuteilen, dass wir Bundestagsabgeordneten eigentlich darauf brennen, unsere Arbeit zu dokumentieren. Denn, so meine Meinung, die Thüringer können stolz auf ihre Landesgruppe und auf ihre Bundestagsabgeordneten sein. Ich verwies auf die hervorragende Arbeit von Kersten Steinke im Petitionsausschuss, die wertvolle Arbeit von Jens Petermann im NSU-Untersuchungsausschuss oder den aus meiner Sicht unverzichtbaren Beiträgen von Ralph Lenkertund Frank Tempel in ihren Politikfeldern. Diese Arbeit ist oft nicht so präsent, wie es die Arbeit im Landtag ist. Aber sie ist wertvoll und anerkannt, ebenso wie unser Beitrag zum Brückenschlag zwischen Ost- und West in der gemeinsamen, hessisch-thüringischen Landesgruppe. weiterlesen …


Kampagne „Extrem viel dahinter“ gegen den Extremismusbegriff

Die politischen Jugendorganisationen Linksjugend [’solid] Thüringen und DGB-Jugend Thüringen gehen in ganz Thüringen mit einer Kampagne in die Offensive. Indem sie sich dem Thema widmen, wollen sie den Begriff des „Extremismus“ als das entlarven, was er ist: „Eine aufgeblasene Hülle, die nur der Diffamierung von politischer Kritik dient.“
Auf ihrem Blog www.extremvieldahinter.blogsport.de rufen sie u. a. dazu auf, Gesicht gegen den Extremismusbegriff zu zeigen. KünstlerInnen, GewerkschafterInnen, PolitikerInnen, sowie Personen, die durch die Extremismusdoktrin betroffen sind, erklären dort ganz kurz, warum sie extrem sind… So zum Beispiel auch Petra Pau, Oskar Lafontaine, Harry Rowohlt, Bodo Ramelow, Konstantin Wecker…


Einen Rettungsschirm für das „Theater am Markt“ in Eisenach

Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE spendet 1.000 Euro

Als ich Anfang November bei Katja Wolf, der neuen linken Oberbürgermeisterin von Eisenach, zu Gast war, spielte die Finanznot der Stadt eine herausragende Rolle in unserem Gespräch. Besonders betroffen – wie könnte es auch anders sein – die Kulturszene. Obwohl die Stadt versucht hat, die Finanzierung teilweise vom Stadtsäckel unabhängig zu organisieren: durch die Zinsgewinne auf Einnahmen aus kommunalen Verkäufen. Doch nun brechen die Zinsen ein und damit die Finanzierung weg.

Besonders betroffen ist das „Theater am Markt“. Dieses „kleine Haus“, so sagte mir Katja Wolf, „wird im Wesentlichen vom Engagement seiner Mitarbeiter getragen und ist ein wichtiger Impulsgeber für die lokale Kulturszene. Aber es fehlen rund 20.000 Euro für das Theater und seine Projekte.“ Ich versprach, beim Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in den jeder von uns Abgeordneten monatlich einzahlt, einen Antrag zu stellen.

Und heute kann ich den Erfolg vermelden: das Projekt „Kollaps 13″ des Theaters erhält von unserem Verein 1000 €! In diesem Projekt werden neue Formen der Theaterkommunikation erprobt und auf der Bühne umgesetzt. Katja Wolf äußerte sich gleich zu dieser guten Nachricht aus Berlin: „Ich freue mich, dass die Zusage von Luc so schnell umgesetzt werden konnte. Das ist bestimmt auch ein Signal an andere potentielle Unterstützer“.
Ja, das hoffe ich auch und rufe deshalb an dieser Stelle dazu auf, das „TAM“ mit einer Spende zu unterstützen. Von den fehlenden 20.000 Euro sind inzwischen zwar schon stolze 14.000 zusammengekommen – doch gesichert ist die Arbeit des Theaters damit noch nicht…
BITTE LESEN UND WEITERSAGEN


Geld für Mühlhausen – Glückwunsch an Museumsdirektor Thomas T. Müller

Endlich werden Bundesmittel, die für die Reformationsdekade vorgesehen sind, auch Mühlhausen zugute kommen. Die dort geplante Ausstellung zur LEBENSWELT VOR DER REFORMATION unterstützt der Bund mit 130.000 Euro. Das ist eine begrüßenswerte Entscheidung. Deshalb besondere Gratulation an Museumsdirektor Müller und den Kirchenhistoriker Hartmut Kühne. Vielleicht gelingt es, demnächst auch den Bund für eine Erinnerung an den Reformator Thomas Müntzer zu gewinnen. Auch er war Reformator – nicht nur Martin Luther.


Kulturinteressierte aus Thüringen in Berlin

Auf meine Einladung hin ist seit gestern schon eine Besuchergruppe aus Thüringen zu Gast in der Stadt. Politiker, Künstler und Kulturschaffende bilden diesmal den Kern – deshalb verwundert es auch nicht, dass das Programm stark auf Kunst und Kultur ausgerichtet ist: Zille-Museum, Deutsches Historisches Museum, Deutsche Kinemathek, Gespräch mit dem Kulturstaatsminister Bernd Neumann… Bemerkenswert ist, dass die Gruppe heute Abend – auf außerordentlichen Wunsch – das Maxim Gorki Theater besucht. Zunächst machen sie eine Führung durch das Haus, dann gibt es einen Imbiss in der Theaterkantine und zum Schluss gehen sie in die Vorstellung „Jeder stirbt für sich allein“ von Hans Fallada. Schön, dass es eine Besuchergruppe auch mal auf das Theater in Berlin abgesehen hat.

Heute Mittag hätte ich meine Gäste eigentlich selber im Reichstag begrüßt und ein Gespräch mit ihnen geführt. Schade, dass mir das nun nicht möglich war. Dankenswerter Weise hat dies meine Fraktionskollegin aus Thüringen, Kersten Steinke, übernommen. In unserem Fraktionssaal berichtete sie über die Zusammensetzung des Bundestages, die Ausschüsse, den Ablauf einer Sitzungswoche und vor allem über ihre Arbeit als Vorsitzende des Petitionsausschusses. Im Anschluss hat Annette Mühlberg, Referentin für Kulturpolitik unserer Fraktion, Einblicke in unsere Themenfelder gegeben – dass wir uns gerade sehr für eine Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler einsetzen, war nur ein Punkt von vielen…


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