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Klarheit in der Thüringer Linken

In einer teilweise hitzigen und sehr emotionalen Debatte hat der Thüringer Landesvorstand gemeinsam mit den Kreisvorsitzenden und weiteren interessierten Mitgliedern das Wahldebakel bei der Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl analysiert und diskutiert.

Es war viel die Rede von Vertrauen, das wieder gewonnen werden muss, von Kommunikation die verbessert und neu organisiert gehört. Im Laufe der Diskussion erklärte der Vorsitzende, Knut Korschewsky, er habe die Signale verstanden und werde die geforderten Veränderungen gemeinsam mit dem Landesvorstand diskutieren und bis zur Neuwahl des Vorstandes im November 2013 umsetzen. Er möchte die Partei mit aller Kraft in den Bundestagswahlkampf führen, für ein maximales Stimmenergebnis kämpfen und auch um jedes mögliche Direktmandat. Er trete nicht zurück.

Medien-Echo:

MDR:

Krisensitzung Linke-Landeschef Korschewsky bleibt im Amt

Die Thüringer Linkspartei hat ihren Führungsstreit beigelegt: Der Vorstand sprach Landeschef Knut Korschewsky auf einer Krisensitzung in der Nacht zum Sonnabend das Vertrauen aus. Zuvor hatte Korschewsky persönliche Fehler in der internen Kommunikation eingeräumt.

Der Landesvorsitzende war für den Eklat beim Landesparteitag in Friedrichroda verantwortlich gemacht worden. Bei der Wahl der Landesliste für die Bundestagswahl fiel Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert durch. Stattdessen wählten die Delegierten die Bundestagsabgeordnete Kerstin Steinke auf Listenplatz 1.

Unklar blieb die Haltung von Linke-Landtagsfraktionschef Bodo Ramelow zu Korschewsky. Der Landesvorsitzende gab bei MDR THÜRINGEN an, dass Ramelow auf der Sondersitzung seinen Rücktritt gefordert hat. Er sehe darin aber keinen Vertrauensbruch zwischem ihm und Ramelow, so Korschewsky. Ramelow dagegen bestritt, den Landesvorsitzenden zum Rücktritt aufgefordert zu haben. Auf seiner Homepage schreibt der Fraktionschef, er habe den Rücktritt weder verlangt noch beantragt.

Der Parteivorstand beschloss nach Angaben eines Sprechers, als Konsequenz aus dem Scheitern Klauberts künftig Personalvorschläge für Wahlen vorher mit der Parteibasis zu diskutieren. Dazu soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden, die den Landesvorstand beraten und den Landesparteitag im Herbst vorbereiten soll. Auf dem Treffen im November soll auch ein neuer Vorstand gewählt werden. Korschewsky hat bereits angekündigt, dass er dann nicht mehr für das Amt des Parteivorsitzenden antritt. Er steht seit 2004 an der Spitze der Thüringer Linken.

10. März 2013, 12:49 Uhr

Thüringer Allgemeine:

Entscheidung vor Mitternacht: Linke-Parteichef Korschewsky darf bleiben

Diesmal immerhin hat Birgit Klaubert eine Blume bekommen, die Rose leuchtet fast so rot wie das Haar der Landtagsvizepräsidentin. Es ist Frauentag, und der wird bei der Linken wie einst im März gefeiert. Einerseits. Andererseits ist an diesem Freitagabend Krisensitzung, weshalb sich in der Landesgeschäftsstelle im Erfurter Osten weit mehr als 50 Parteiobere drängen: der Vorstand, die Kreischefs, Abgeordnete aus Landtag und Bundestag. Am Wochenende zuvor war Klaubert als Spitzenkandidatin für den Bundestag auf dem Listenparteitag in Friedrichroda überraschend durchgefallen. Vieles kam zusammen, schlechte Vorbereitung, Karrierepläne von Kandidaten, Frust auf die Parteispitze. Als hauptverantwortlich für den Fehlstart ins Wahljahr gilt seitdem Knut Korschewsky , der Vorsitzende. Während es öffentlich nur vereinzelt Rücktrittsforderungen gab, wurden intern mehrere Szenarios diskutiert. Sie reichten vom vorläufigen Verbleib Korschewskys über einen kommissarischen Vorsitzenden bis zu einem Sonderparteitag. Die Entscheidung, hieß es, solle die Freitagsitzung bringen, zu der die Presse entgegen sonstiger Gepflogenheiten nicht zugelassen wird. Man will diesmal lieber unter sich sein. Doch bevor die Versammlung um 19 Uhr beginnt, haben sich schon die Kreisvorsitzenden getroffen. Sie votieren mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für das, was auch in einigen Zuschriften an der Pinnwand in der Geschäftsstelle zum Ausdruck kommt: Korschewsky soll bis zur turnusmäßigen Vorstandswahl im November bleiben. Alles andere bringe nur den Bundestagswahlkampf zu sehr durcheinander. Ist dies die Vorentscheidung? Die Debatte, die nun beginnt, wogt hin und her. Nachdem Korschewsky „schwere persönliche Fehler“ eingeräumt hat, spricht sich der eine Redner für den Rücktritt aus und der andere dagegen. Dann steht Bodo Ramelow auf, der Landtagsfraktionschef: Er fordert Korschewsky, der seit 2004 im Amt ist, zum Abschied auf. Wer Teil des Problems sei, sagt er, könne nicht Teil er Lösung sein. Ab diesem Zeitpunkt geht es nicht mehr nur um die Zukunft des Parteichefs, sondern auch um die Autorität des Fraktionsvorsitzenden. Wird der Vorstand dem prominentesten Linken in Thüringen

Ramelow spürt offenkundig, dass er sich in der Minderheit befindet, jedenfalls verlässt er in einer Pause die Sitzung, die sich tief in die Nacht zieht. Immer mehr Redner melden sich zu Wort. Schließlich, es ist fast Mitternacht, dürfen auch die Journalisten und Kameras in die Geschäftsstelle. Die wichtigste, inzwischen erwartbare Nachricht: Korschewsky darf bis zum Ende seiner sowieso letzten Amtszeit im November bleiben. Der Rest ist Wahlkampfrhetorik. Die Linke sei „willens und in der Lage, ein gutes Bundestagswahlergebnis zu erreichen“, sagte Korschewsky unserer Zeitung. Man werde zudem die „Qualität der innerparteilichen Demokratie“ verbessern. So wolle die Partei die Landessatzung überarbeiten, und den Parteitag im November „basisdemokratischer gestalten“, womöglich mit einer vorgeschalteten Urwahl. Zudem gönnt sich die Partei, die schon so manche Gremien besitzt, noch eine Arbeitsgruppe, die den Vorstand „beraten“ soll. Es sei, sagte Korschewsky, „stolz auf die kritisch-konstruktive Debatte“. Und nein, sein Verhältnis zu Ramelow sei nicht belastet. Dass der Fraktionschef seinen Rücktritt gefordert habe, halte er für „völlig legitim“. Am nächsten Morgen teilt der Fraktionsvorsitzende seine eigene Interpretation der Geschehnisse mit. In einer E-Mail, die er um 7.56 Uhr verschickt, heißt es: „Am gestrigen Abend habe ich anlässlich der Landesvorstandssitzung der Thüringer Linken weder den Rücktritt des Landesvorsitzenden Knut Korschewsky beantragt noch verlangt.“ Und weiter: „Ich habe die Sitzung des Gremiums am späten Abend verlassen nach dem ich ausreichend Gelegenheit hatte, meine Sicht und Analyse vorzutragen und nach Geschäftsordnung meine Redezeit erschöpft war. Die Entscheidungen des Landesvorstandes nehme ich mit Respekt zur Kenntnis.“

 

WAZ:

Der Vorsitzende der Linkspartei in Thüringen, Knut Korschewsky, bleibt in seinem Amt. Dafür haben sich die Kreisvorsitzenden auf einer Sondersitzung des Landesvorstands am Freitagabend in Erfurt ausgesprochen, wie ein Sprecher auf dapd-Anfrage sagte. Erfurt (dapd-lth). Der Vorsitzende der Linkspartei in Thüringen, Knut Korschewsky, bleibt in seinem Amt. Dafür haben sich die Kreisvorsitzenden auf einer Sondersitzung des Landesvorstands am Freitagabend in Erfurt ausgesprochen, wie ein Sprecher auf dapd-Anfrage sagte. Bei dem Treffen hatte der Landesvorstand der Partei mehrere Stunden lang über die Konsequenzen des turbulenten Parteitags am vergangenen Wochenende beraten. Altenburgs Landrätin Michaele Sojka, die auch im Linke-Landesvorstand sitzt, hatte den Rücktritt des Vorsitzenden gefordert.

Hintergrund der Querelen ist der unerwartete Ablauf des Nominierungsparteitags. Die Delegierten hatten auf dem Treffen in Friedrichsroda die vom Vorstand zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl ernannte Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert durchfallen lassen. An ihrer Stelle wurde die Bundestagsabgeordnete Kerstin Steinke auf Listenplatz 1 gewählt. Sojka hatte Korschewsky daraufhin vorgeworfen, vor der Versammlung geäußerte Kritik bewusst überhört zu haben.

Nach Angaben des Sprechers will der Landesvorstand künftig Personalvorschläge für Wahlen mit der Parteibasis diskutieren. Dazu soll auch eine Arbeitsgruppe gegründet werden, die den Landesvorstand beraten soll. Diese soll auch helfen, den Landesparteitag im Herbst vorzubereiten.

dapd